41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Dorothée Menzner, 44, Diplom-Ingenieurin aus Niedersachsen
Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich Ihre Arbeit lohnt?
Es sind zwei Ergebnisse die mich besonders ermutigt haben: Erstens, dass es uns gemeinsam mit vielen außerparlamentarischen Gruppen gelungen ist, den Börsengang der Bahn so lange zu verzögern, bis die Wirtschaftskrise ihn vorläufig gestoppt hat. Zweitens, dass der von mir mit erarbeitete Antrag der Fraktion DIE LINKE für ein neugefasstes VW-Gesetz so viel Druck erzeugt hat, dass die Regierung schließlich einen eigenen Antrag vorlegte und so Mitbestimmung, öffentlicher Einfluss und öffentliche Sperrminorität bei, Volkswagen-Konzern weiter existieren
Neue Wahlperiode, alte Kanzlerin: Mit welchen Erwartungen gehen Sie als Abgeordnete in die kommenden vier Jahre?
Mit der Erwartung, dass wir Druck machen müssen und werden - parlamentarisch und außerparlamentarisch: Für einen schnellen Atomausstieg, gegen die Rente mit 67 und weiteren Sozialabbau, für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen jegliche Kampfeinsätze der Bundeswehr.
Was wollen Sie im Bundestag anders oder besser machen als bisher?
Nach vier Jahren bin ich sicherer in den Abläufen und Instrumentarien des Parlaments geworden. Das führt zu mehr Effektivität. So habe ich gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen gleich zu Beginn der Legislatur einen Publikationsplan erstellt, den wir systematisch Jahr für Jahr abarbeiten werden.
DIE LINKE ist jetzt mit 76 Abgeordneten im Bundestag vertreten - 23 mehr als bislang. Was wird sich in der neuen Fraktion und für Sie als eines ihrer Mitglieder verändern?
Viele weitere, kompetente Kolleginnen und Kollegen zu haben, ist Klasse. So können wir noch mehr bewirken - parlamentarisch und vor allem auch außerparlamentarisch. Meinem Wunsch entsprechend konnte ich in den Umweltausschuss wechseln und werde als energiepolitische Sprecherin wohl auch Mitglied des Untersuchungsausschusses „Atomare Endlager“ werden. Das ist nicht nur für Niedersachsen ein brennendes Thema. Für diese Arbeit ist mir die verlässliche Kooperation mit den seit Jahrzehnten im Widerstand stehenden Bürgerinitiativen besonders wichtig.
Warum ist Opposition nicht Mist?
Steter Tropfen höhlt den Stein… Entscheidend ist, dass wir in vielen Fragen eine Mehrheit der Wählerinnen hinter uns wissen, etwa bei der Forderung nach dem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Aufgabe von Opposition ist es, Alternativen zu den vermeintlich alternativlosen Zumutungen der neoliberalen Parteien aufzuzeigen und mehrheitsfähig zu machen.
Wie können Sie als Abgeordnete dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürgern selbst noch mehr für ihre Interessen streiten?
Es liegt an uns, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, dass Politik immer der Vertretung von Interessen dient. Man muss die Menschen ermutigen, sich einzumischen. So habe ich schließlich auch einmal angefangen. Ich nehme die Erfahrungen und Anregungen derer, die mit mir das Gespräch suchen, ernst. Und ich suche immer nach Wegen, ihre Anliegen in parlamentarische Initiativen umzusetzen.