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Sechs Fragen an Dietmar Bartsch

Im Wortlaut von Dietmar Bartsch,

41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.


Dietmar Bartsch, 51, Wirtschaftswissenschaftler aus Mecklenburg-Vorpommern

Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich ihre Arbeit lohnt?

Wahlpolitisch natürlich die 11,9 Prozent bei der Bundestagwahl, aber auch die Wahl der Oberbürgermeisterin in Schwerin. Politisch die realen Veränderungen beim Thema Mindestlohn. 2005 sind wir als einzige Partei mit dieser Forderung in den Wahlkampf gegangen. Inzwischen gibt es eine gesellschaftliche Mehrheit, inzwischen gibt es Parteitagsbeschlüsse der SPD und der Grünen, inzwischen gibt es in einigen Branchen Mindestlöhne. Hier hat sich beharrliches Engagement, eine von der Partei gut organisierte Kampagne, der Dialog mit den Gewerkschaften und mit Unternehmerinnen gelohnt und zu - wenn auch noch nicht ausreichenden - Veränderungen geführt.

Neue Wahlperiode, alte Kanzlerin: Mit welchen Erwartungen gehen Sie als Abgeordneter in die kommenden vier Jahre?

Ich bin gespannt, welche Politik Schwarz-Gelb durchführen wird. Es wird nicht die häufig formulierte Plattheit einer »Koalition der sozialen Kälte« geben. Aber die Herausforderungen an die gestärkte LINKE werden hoffentlich zu einer neuen Qualität unserer Fraktionsarbeit führen.

Was wollen Sie im Bundestag anders oder besser machen als bisher?

Ich möchte meinen Beitrag im Bundestag dafür leisten, eine enge Verbindung zur Partei zu erhalten, ebenso zum gesamten außerparlamentarischen Bereich. Und ich wünsche mir noch mehr kleine Erfolge im Haushaltsausschuss zu erzielen.

DIE LINKE ist jetzt mit 76 Abgeordneten im Bundestag vertreten - 23 mehr als bislang. Was wird sich in der neuen Fraktion und für Sie als eines ihrer Mitglieder verändern?

Dieser Frage sehe ich auch mit Spannung entgegen.

Warum ist Opposition nicht Mist?

Opposition ist nicht Mist und Regierung ist auch nicht Mist. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über die parlamentarische Aufgabe, die sie den Parteien zuweisen. Wir müssen diese Entscheidungen mit höchster Qualität auf der Grundlage unserer politischen Ziele und unserer Werte umsetzen. Im Übrigen ist Mist - richtig verteilt - sehr hilfreich für Wachstum.

Wie können Sie als Abgeordneter dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst noch mehr für ihre Interessen streiten?

Die wichtigsten Punkte, Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, sind Transparenz, Aufklärung und Klarheit über die Entscheidungsprozesse im Deutschen Bundestag. Wichtig ist, die Schwierigkeiten und Möglichkeiten aufzuzeigen, Veränderungen durchzusetzen und gleichzeitig weniger den Anspruch zu formulieren, bei den Menschen zu sein als es real zu tun.

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