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Ostdeutscher Arbeitsmarkt bleibt weit hinter Westdeutschland zurück

Nachricht von Sabine Zimmermann,

Im Jahr 2019 gab es in Ostdeutschland (ohne Berlin) 4.654.343 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Dies waren 446.344 weniger im Vergleich zum Jahr 1995 bzw. 8,75 Prozent unter dem damaligen Stand. 

Die Entwicklung in Westdeutschland (ohne Berlin) stellte sich hingegen gänzlich anders dar. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nahm im selben Zeitraum kräftig zu, von 21.763.446 auf 27.223.430, um 5.459.984 bzw. 25,08 Prozent.  

Dies geht aus der Antwort der Bundeagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt dazu: 

„Der Niedergang des ostdeutschen Arbeitsmarktes war von unglaublicher Wucht und konnte bis heute nicht kompensiert werden. Im Vergleich zum enormen Arbeitsmarktaufschwung in Westdeutschland kann nicht nur von einer Schieflage gesprochen werden. Angesichts der dramatischen Umwälzung des Arbeitsmarktes haben die verschiedenen Bundesregierungen kläglich versagt, gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen. Die verfehlte Arbeitsmarktpolitik haben viele Beschäftigte in Ostdeutschland mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes bezahlt.“ 

Zimmermann weiter: 

„Viele ostdeutsche Betriebe wurden und werden als verlängerte Werkbänke betrieben, oft ohne eigene Forschungs- und Entwicklungsbereiche. Im Zuge von Einsparungen und Restrukturierungen traf und trifft es deshalb vor allem die ostdeutschen Standorte. Die Förder- und Ansiedlungspolitik der Bundesregierung hat seit der Wende die falschen Anreize gesetzt und war nicht von Nachhaltigkeit geprägt. Oft wurde in ostdeutsche Produktionsstandorte nur das nötigste investiert, niedrige Löhne gezahlt und so lange produziert, wie es billig war und der Profit groß. Sind dann die Modernisierungskosten zu hoch, werden in vielen Fällen die ostdeutschen Standorte einfach dicht gemacht. Aktuell ist dafür leider das Haribo-Werk in Wilkau-Haßlau, welches zum Jahresende geschlossen werden soll, ein Beispiel. Gewinne wurden jahrelang abgeführt, kaum investiert und nun seien notwendige Modernisierungen laut Geschäftsführung zu teuer und die Schließung unvermeidlich. Von der Bundesregierung verlange ich, dass sie eine Wirtschafts- und Industriepolitik betreibt, die solche Geschäftsmodelle nicht fördert. Es muss um eine nachhaltige Entwicklung gehen, mit guten Löhnen und Perspektiven in Ost- und Westdeutschland.“ 

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