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Nach Gutdünken klein gerechnet

Nachricht von Katja Kipping,

Fünf Euro mehr - von 404 auf 409 Euro steigt der Regelsatz für Alleinstehende ab Januar 2017. Die Grundsicherung für Kinder zwischen 6 und 13 erhöht sich um 21 Euro. Die Fraktion DIE LINKE übt scharfe Kritik an der Neuermittlung der Regelbedarfe SGB II und SGB XII. Das folgende Hintergrundpapier (PDF) erläutert die Kritik am vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. "Wie bei der Vorgängerregierung wird von Frau Nahles der Regelbedarf für die Grundsicherungen nach Gutdünken klein gerechnet", sagt Katja Kipping. "Armut und mangelnde soziale Teilhabe von Grundsicherungsberechtigten werden ignoriert. Selbst wenn man in der Logik der verwendeten Berechnungsmethode verbleibt, käme man auf mindestens 560 Euro Regelbedarf statt nur auf 409 Euro. Wir kämpfen aber für eine grundlegende Alternative zu Hartz IV: eine sanktionsfreie, individuelle Mindestsicherung von 1050 Euro", so Kipping.

Lesen Sie auch: Gutachten von Irene Becker für die Fraktion DIE LINKE zur Regelsatzermittlung

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