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Man ist froh, wenn man nicht mehr hin muss

Im Wortlaut,

Von Gisela Zimmer


Castrop-Rauxel, eine mittelgroße Stadt im Rhein-Ruhr-Gebiet. Charlotte Mourner lebt hier. Sie kam aus beruflichen und privaten Gründen aus Dresden über Premnitz im Land Brandenburg bis tief in den Westen. Verabredet sind wir am Jobcenter von Castrop-Rauxel. Untergebracht ist es im Rathaus, einem wuchtig abweisenden Gebäude, das sich endlos lang an der Straße hinzieht, mit dunklen Klinkersteinen ummantelt ist und nur schmale Schlitze als Fenster besitzt. Sie gehe nicht gern hierher, sagt Charlotte Mourner. Zu lange musste sie es tun, etwa zehneinhalb Jahre lang, neun davon trotz Arbeit als sogenannte Aufstockerin.

Charlotte Mourner gehörte zu den Ersten, die im Jahr 2005 – als die Hartz-IV-Gesetze das bis dahin geltende System des Arbeitslosengelds, der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe ablösten – auf das offiziell so genannte Arbeitslosengeld II abrutschte. Immer sei sie mit einem »mulmigen« Gefühl hingegangen. Rückblickend weiß sie auch: Sie und alle anderen »Hartz-IV-Anfänger« mussten sämtliche »Kinderkrankheiten« der neuen Mammutbehörde aushalten. Immer fühlte sie sich als Bittstellerin, nur selten erhielt sie eine ihr zustehende Leistung umgehend, zu oft musste alles per Widerspruch oder sogar durch das Gericht eingeklagt werden.

Die Klagewelle

Klagen, davon kann Udo Geiger ein Lied singen. Seit 1992 ist er Sozialrichter in Berlin. Hartz-IV-Prozesse, das war auch Neuland für die Gerichte. Es gab Zeiten, da musste er als Richter zwei, drei Urteile pro Tag fällen und schreiben. Häufig waren es Eilentscheidungen.

Udo Geiger arbeitet seit fast 30 Jahren als Sozialrichter in Berlin.

Scheinbar simple Fälle, für die Betroffenen jedoch existenziell. Zum Beispiel, wenn Geld für Kohlen im Winter fehlte. Oder Stromrechnungen, die vom Regelsatz nicht zu begleichen waren. Mietzahlungen, die explodierten. Umzüge, Empfänger genötigt wurden. Für die Klagewelle sieht Udo Geiger mehrere Gründe: Das Gesetz war schlecht vorbereitet, das Personal auch, in einem Crashkurs war es auf die Hartz-IV-Bearbeitung vorbereitet worden. Die komplizierten Berechnungen und Verrechnungen der einzelnen Sozialleistungen setzten noch eins drauf. Und es fehlte und fehlt bis heute vor allem eins: Empathie. Sachbearbeiterinnen und –bearbeiter können Sozialarbeiter oder  Jugendamtsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, die es zuvor beispielsweise im Bereich der Sozialhilfe gab, nicht ausgleichen. Aber die hatten ein Gespür und die Sachkenntnis, um in schwierigen Situationen eingreifen zu können und Hilfestellung zu leisten. Egal ob in sozial komplizierten Familienverhältnissen oder bei Krankheit, vor allem psychischer Art. Ein Katalog von Sanktionen ersetzt diese professionelle Arbeit nicht.

Arm mit und ohne Arbeit

Dortmund ist eine vom Strukturwandel gebeutelte Stadt. Die beiden einstigen Industriegiganten Stahl und Kohle sind weg. Geblieben sind viele Menschen ohne Erwerbsarbeit. Die Arbeitslosigkeit in Dortmund, aber auch in ganz Nordrhein- Westfalen, liegt über dem Bundesdurchschnitt. Ingo Meyer – er leitet seit diesem Oktober die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde – blättert im aktuellen Bericht zur sozialen Lage. In Gelsenkirchen sind 23 von 100 Einwohnerinnen und Einwohnern auf staatliche Transferleistungen angewiesen. Das ist die mit Abstand höchste Quote im Ruhrpott-Städtevergleich. Dann folgen mit 18 Prozent aber auch schon Essen, Duisburg und Dortmund. Insgesamt bezieht jeder sechste Mensch in Dortmund Sozialleistungen, die Kinder sind dabei besonders betroffen. Mehr als 30 Prozent der unter 15-jährigen Dortmunderinnen und Dortmunder beziehen Grundsicherung.

Ingo Meyer, LINKER Politiker in Dortmund: Hartz IV bringt Menschen nicht in Arbeit, von der sie leben können.

Ingo Meyer, der auch Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ist, sieht nach 15 Jahren Hartz-IV-Praxis keinen Erfolg. Eher wurde dadurch die Armut verfestigt und vererbt. Bedenklich findet er auch die Tendenz, dass immer mehr Menschen im Alter in die Grundsicherung rutschen. Und selbst wenn in Arbeit vermittelt wird, dann in den Niedriglohnbereich. Somit bleibt trotzdem der Gang zum Amt, weil der geringe Verdienst aufgestockt werden muss. Seine Forderung: eine sanktionsfreie Mindestsicherung.

Verlorenes Vertrauen in den Sozialstaat

Charlotte Mourner ist raus aus Hartz IV. Endlich, sagt sie. Dabei hatte sie den Verlust ihrer Jobs nie selbst verschuldet. Immer war es Personalabbau.

Charlotte Mourner lebte zeitweilig von zwei Teilzeitjobs und musste trotzdem Wohngeld beantragen.

Mit dem Diplom als Ingenieurin für Polymerwerkstofftechnik arbeitete sie zunächst in der Forschung im Chemiefaserwerk Premnitz. Von ehemals 6.000 Beschäftigten blieben 1990 nach der Abwicklung dann aber gerade mal 600 übrig. Auch ihr wurde gekündigt, als Mutter mit drei Kindern (die übrigens alle inzwischen studiert haben; die Red.). Nach der Entlassung drückte Charlotte Mourner erneut die Schulbank, wurde Betriebswirtin. Zuletzt war sie beschäftigt in einem großen Möbelhaus. Nach elf Monaten Anstellung kam auch dort die Kündigung. Der Grund: Personalabbau. Das fiel in die Zeit der Agenda 2010. Komplett abhängig von Hartz IV war Charlotte Mourner nur kurze Zeit. Sie suchte und fand Jobs in Bochum: eine Teilzeitbeschäftigung in einer Anwaltskanzlei, später eine zweite in einem Verlag. Arbeit, die sie sich selbst gesucht hat, vom Jobcenter gab es kein einziges Angebot für die Frau mit zwei akademischen Abschlüssen. Jetzt ist sie raus aus Hartz IV, seit etwa fünf Jahren. Geblieben sind jedoch die Verletzungen auf ihrer Seele. Zu viele Demütigungen, zu wenig Respekt, nie fühlte sie sich wirklich wie eine »Kundin «des Jobcenters. Jetzt ist sie »einfach nur noch froh, nicht mehr hingehen zu müssen«. Der Druck ist weg.


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