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Linksfraktion verlangt Sondersitzung des Bildungsausschusses

Nachricht von Jan Korte,

Die ansteckendere Delta-Variante des Coronavirus setzt sich in Deutschland immer mehr durch. Das könnte gravierende Folgen für den Beginn des Schulbetriebs im Herbst bedeuten. Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, hat deshalb eine Sondersitzung des Bildungsausschusses des Bundestags gefordert.

In einem Brief an den Vorsitzenden des Ausschusses, Ernst Dieter Rossmann (SPD), fragt Korte, "was aktuell unternommen wird, um angesichts einer möglichen vierten Infektionswelle im Herbst einen möglichst reibungslosen Schulbetrieb herzustellen".

"In einigen Bundesländern sind die Schulferien im vollen Gange und gleichzeitig herrscht bei Schülern, Eltern und Lehrpersonal eine riesige Verunsicherung, wie es nach den Ferien – die beispielsweise in Berlin bereits in drei Wochen enden – mit dem Schulbetrieb weitergehen soll", erläutert Korte seinen Vorstoß. "Das ist unverantwortlich und kann so nicht weitergehen. Schon vor zwei Wochen habe ich deshalb die Kanzlerin angeschrieben und sie aufgefordert so schnell es geht einen Corona-Schulgipfel zwischen Bund und Ländern einzuberufen, um das zu klären. Null Reaktion."

"Das bisherige Corona-Missmanagement der Bundesregierung läuft darauf hinaus, dass im Herbst erneut Chaos an den Schulen vorprogrammiert ist", sagt Korte weiter. Weder Schüler noch Lehrer dürften während einer möglichen vierte Corona-Welle einer erhöhten Gefahr ausgesetzt sein. Das Hin und Her der vergangenen eineinhalb Jahre dürfe nicht fortgesetzt werden. Korte will klären, "welche Pläne die Bundesbildungsministerin hat, wie diesbezüglich die Abstimmung mit den Ländern läuft und ob eine zeitnahe Sondersitzung der Kultusministerkonferenz mit Ausarbeitung bundesweit einheitlicher Pläne zu erwarten ist". "Nach einem völlig verkorksten Schuljahr wäre es fahrlässig, diese Fragen bis zum Beginn des neuen Schuljahres unbeantwortet zu lassen", betont Korte. "Da von Seiten der Bundesregierung aber hierzu von alleine offenbar nichts kommt, hat DIE LINKE eine Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum nächstmöglichen Zeitpunkt beantragt.“

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