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Linksfraktion beantragt Sitzung des Kulturausschusses

Nachricht von Lukrezia Jochimsen,

Die Linksfraktion im Bundestag hat eine Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien in Dresden zum geplanten Bau der umstrittenen Waldschlößchenbrücke beantragt. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Luc Jochimsen, habe am Mittwoch einen entsprechenden Antrag beim Ausschussvorsitzenden gestellt, berichtete die "Sächsische Zeitung"(Freitagausgabe) vorab.

Dresdens Status als Weltkulturerbe müsse gerettet werden. Dies sei eine Angelegenheit des ganzen Landes, sagte Jochimsen. "Weltkulturerbe zu sein, ist nicht nur Sache einer Kommune, sondern des ganzen Kulturstaats", fügte sie hinzu. Es sei daher wichtig, dass sich der Bundestagsausschuss vor Ort ein Bild mache. Der Ausschuss könne anschließend in der Auseinandersetzung zwischen Stadt und UNESCO eine "moderierende Rolle" übernehmen.

Die UNESCO hatte mit der Aberkennung des Weltkulturerbe-Titels gedroht, falls die Waldschlößchenbrücke über die Elbauen gebaut wird. Der Dresdner Stadtrat beschloss daraufhin einen Baustopp. Das Dresdner Regierungspräsidium erklärte die Entscheidung des Stadtrates für rechtswidrig. Am Donnerstagabend wollte der Stadtrat in einer dritten Sondersitzung über einen neuen Bürgerentscheid zum Bau der Waldschlößchenbrücke abstimmen.

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