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Leiharbeit hoch zwei

Nachricht von Jutta Krellmann,

Als erste Fraktion im Bundestag hat sich DIE LINKE dem Thema der Werkverträge als Instrument des Lohndumpings angenommen. Gemeinsam mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern diskutierten Mitglieder der Fraktion am 6. Dezember 2011 in einer Anhörung über Gegenstrategien. Obwohl die Werkvertragsbeschäftigten sehr viel niedrigere Löhne und weniger Rechte hinnehmen müssen, sieht die Bundesregierung bislang keinen Handlungsbedarf.

120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten auf Einladung der Fraktion DIE LINKE am 6. Dezember 2011 über eine neue Besorgnis erregende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Weil die Leiharbeit inzwischen ein schlechtes Image hat und durch Branchenmindestlöhne wie Betriebsvereinbarungen stärker reguliert ist, weichen viele Unternehmen zum Zweck des Lohndumpings jetzt auf Werkverträge aus. Betriebsräte berichteten, dass in einigen Branchen – wie auf dem Bau, in der Metall- und Elektroindustrie oder im Einzelhandel bei der Logistik – die Werkverträge längst zum Standard geworden sind. Die Unternehmen sparen damit bei den Entgelten und umgehen tarifliche Standards bei den Urlaubsansprüchen oder Arbeitszeiten.

Im Mittelpunkt der Beratungen standen eine von der Fraktion DIE LINKE bei dem renommierten Arbeitsrechtler Professor Wolfgang Däubler in Auftrag gegebene Studie und ein von ihr in den Bundestag eingebrachter Antrag, welcher die Bundesregierung auffordert, gegen den Missbrauch von Werkverträgen gesetzlich vorzugehen. So gelte es, die so genannten Scheinwerkverträge, bei denen die Werksbeschäftigten wie alle anderen Beschäftigten in den betrieblichen Ablauf integriert sind, mit schärferen Kontrollen zu ahnden. Außerdem müsse auch den Betriebsräten eine bessere Mitbestimmung und Kontrollmöglichkeit bei der Vergabe von Werkverträgen eingeräumt werden.

In den anstehenden Monaten soll das Thema in eine breitere Öffentlichkeit getragen werden. DIE LINKE wird die Ergebnisse der Anhörung für ihre parlamentarischen Initiativen nutzen und die Bundesregierung weiter unter Druck setzen. Diese hat noch vor kurzem in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion ihre Ablehnung gegenüber einer gesetzlichen Regulierung bekräftigt.

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