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Kriegsparteien in Jemen schießen mit deutschen Waffen

Nachricht von Stefan Liebich,

Antwort der Bundesregierung (PDF) vom 28.06.2018 auf die schriftliche Frage "Welche Klein- und Leichtwaffen von den Kriegsparteien im Süden der Arabischen Halbinsel von den Kriegsgegnern dort eingesetzt werden" von Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Die Kriegsparteien in Jemen schießen mit deutschen Waffen aufeinander. Die Bundesregierung bestreitet das nicht, stellt sich aber ansonsten dumm. Reden will sie darüber aber nicht. Stefan Liebich, der von der Bundesregierung in einer Schriftlichen Frage wissen wollte, welche Klein- und Leichtwaffen von den Kriegsparteien im Süden der Arabischen Halbinsel von den Kriegsgegnern dort eingesetzt werden, findet das mehr als besorgniserregend: „Die Kontrolle des Verbleibs dieser Waffen hat die Bundesregierung nicht im Griff und es zeigt, dass es dringend ein Exportverbot von Kleinwaffen geben muss“, sagt er der Wochenzeitung „Die Zeit“, die in ihrer aktuellen Ausgabe ausführlich darüber berichtet.

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