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Euromünzen neben einer Tankanzeige mit dem Zeiger auf Einviertel © iStock/deepblue4you

Klimaschutz kann und muss sich für die Mehrzahl der Bürger rechnen

Nachricht von Dietmar Bartsch,

Wirtschaftsminister Robert Habeck will das Tempo zur Senkung klimaschädlicher Emissionen deutlich anziehen. So möchte Habeck bis 2030 den jährlichen Ausstoß um 36 bis 41 Tonnen reduzieren. Erreichen will er dies vor allem durch den Ausbau von erneuerbaren Energien. Nach seinen Plänen soll Deutschland im Jahr 2030 80% seiner Stromversorgung über erneuerbare Energien decken. Dietmar Bartsch mahnt an, dass bisher kaum Pläne vorlägen, wie die Kosten dafür verteilt werden sollen. Er befürchtet, dass vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen die Zusatzkosten tragen werden.

„Was Robert Habeck nicht vorlegt, ist ein Energiekostensenkungsgesetz für die Bürger. Die Energiekosten sind zuletzt für Durchschnittshalte um 600 Euro gestiegen und steigen ungebremst weiter. Grüner Strom muss die Preise fallen lassen. Die Bürger erleben jedoch seit Jahren das Gegenteil. Klimaschutz kann und muss sich rechnen für die Mehrzahl der Bürger, sonst verlieren wir die Akzeptanz“, sagte Bartsch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zu den Plänen des Wirtschaftsministers.

Konkret schlägt er ein Bündel von Maßnahmen vor: „Wenn Preise für notwendige Energie explodieren, muss der Staat gegensteuern, darf nicht noch daran verdienen. Warum können wir die Mehrwertsteuer auf Strom, Heizöl, Erdgas und Sprit nicht von 19 auf sieben Prozent senken, zumindest zeitweise? Versorgung mit Energie gehört zum Grundbedarf. Für Familien könnte der Strompreis um rund 200 Euro im Jahr sinken. Die Bürger müssen dringend in diesem Teuer-Winter bei den Energiekosten entlastet werden.“

Zum Ausbau der erneuerbaren Energien fügt Bartsch hinzu: „Mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren ist dringend notwendig. Der Rückstand ist allerdings wesentlich das Ergebnis der auch von den Grünen mitgetragenen Klimapolitik der letzten Jahre.“

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