Biskys dreimalige Wahlniederlage schweißt Linksfraktion zusammen. Solidarität auch von Nicht-Linken. Ein Gespräch mit Diana Golze
Diana Golze ist Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion. Sie wurde bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags zur Schriftführerin ernannt.Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Lothar Bisky, ist am Dienstag dreimal bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestages durchgefallen. Haben Sie eine Erklärung, warum er entgegen parlamentarischen Gepflogenheiten nicht gewählt wurde?
Dafür gibt es sicher unterschiedliche Gründe. Persönliche Abneigung hat möglicherweise eine Rolle gespielt - aber ich glaube, daß die Nein-Stimmen oder Enthaltungen eher von politischer Feindschaft zur Linkspartei getragen waren.
Also eine politische Kampfansage, ohne Argumente bemühen zu müssen?
Ich kann mir nicht vorstellen, daß jemand ernste persönliche Vorbehalte gegen Lothar hat. Er selbst hat ja gesagt, es seien ihm vor seiner Kandidatur tausend Fragen gestellt worden, die er auch beantwortet habe - es sei dabei aber nichts vorgetragen worden, was gegen seine Person spreche. Seit langem schon ist er Vizepräsident des Landtages in Brandenburg, wo - wie jetzt auch im Bundestag - eine Große Koalition das Sagen hat. Er wurde dort problemlos gewählt, mit den Stimmen aus CDU und SPD und ohne Diskussion. Daß er jetzt nicht zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt wurde, ist nichts anderes als der kleingeistige Versuch einer politischen Abrechnung. Das ist erbärmlich.
Sie wurden am Dienstag zur Schriftführerin ernannt und konnten deshalb an der Auszählung der Stimmen teilnehmen ...
Das war eine sehr angehme Arbeitsatmosphäre - anfangs zumindest, als wir die Stimmen für die anderen Kandidaten auszählten. Beim ersten Wahlgang für Lothar merkte ich schon beim Öffnen der Umschläge den Unterschied: Die meisten Wahlzettel landeten auf dem Stapel mit den Nein-Stimmen, was die Stimmenauszähler zu den ersten hämischen Bemerkungen veranlaßte. Andere Karten waren darüber hinaus mit Kommentaren bekritzelt, wie »keine Stasi!« oder »keine Kommunisten!«. Es gab auch Karten, auf denen ein anderer Name oder unflätige Kommentare standen. Im zweiten Wahlgang hieß es auf einem Zettel: »auch nicht im 245. Wahlgang!«. Auf einem anderen: »Ich wähle keinen Präsidenten der Linkspartei.«
Als ich bemerkte, das sei ein eigenartiges Demokratieverständnis, wurde ich mit der Bemerkung zurechtgewiesen, ich solle mir einen anderen Ton angewöhnen.
Die Grünen und die FDP fordern von der Linkspartei, sie solle ihren Vorschlag für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten noch einmal überdenken. Wäre das eine Lösung?
Nach der Bundestagssitzung hatten wir am Dienstag noch eine spontane Fraktionssitzung. Lothar war kampfeslustig, die dreimalige Wahlniederlage hat ihn nur noch angefeuert. Wenn er für sich die Entscheidung trifft, weiter zu kandidieren, dann hat er meine volle Unterstützung. Es geht ja auch nicht um Lothar allein - jeder andere, der für diesen Posten kandidiert hätte, wäre genau so undemokratisch behandelt worden. Gregor Gysi hat es abends im Fernsehen noch einmal klargemacht: Es ist unanständig, jemanden ohne Vorwarnung dreimal hintereinander ins offene Messer rennen zu lassen.
Die Art und Weise, wie Bisky durchgefallen ist, war eine Kampfansage an die Linksfraktion. Kann sie es durchhalten, wie Gysi es andeutete, die Wahl von Lothar Bisky notfalls ein halbes Jahr lang immer wieder auf die Tagesordnung zu setzen?
Solange er selbst die Kraft dazu hat, werden wir das durchhalten. Es ist jetzt nämlich ein Faktor ins Spiel gekommen, mit dem keiner der Nein-Sager gerechnet hat: Die Nichtwahl von Lothar hat eine unglaubliche Welle der Solidarität mit der Linksfraktion erzeugt. Wir alle haben solche Anrufe bekommen, auch von Menschen, die nichts mit der Linken am Hut haben. Die Solidarität geht weit über das Wählerpotential der Linkspartei hinaus.
Es kommt noch etwas anderes hinzu: Dieser Vorgang hat unsere recht heterogen zusammengesetzte Fraktion zusammengeschweißt. Viel schneller, als wir es aus eigenen Kräften hinbekommen hätten. Diejenigen, die mit ihrer Nein-Stimme der Linksfraktion schaden wollten, haben genau das Gegenteil erreicht.
Interview: Anna Perlstein
junge Welt, 20. Otkober 2005