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Klaus Ernst : Papst Enzyklika - eine Bereicherung

Nachricht von Klaus Ernst,

Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE., sieht sich durch die päpstliche Enzyklika bestätigt. Der Papst knüpfe an die katholische Soziallehre an und kritisiere die späten Einsichten in den Charakter des Kapitalismus.

Die von Benedikt XVI erwähnte Vergesellschaftung der Produktionsmittel sei für sich genommen, so Klaus Ernst, genauso wenig vernünftig wie die derzeitige Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen. Der Schlüssel für soziale Gerechtigkeit seien Menschenwürde, Demokratie und Mitbestimmung.

Als Bereicherung nannte Klaus Ernst die in der Enzyklika zitierte Aussage des heiligen Augustinus (354 - 430), wonach ein nicht durch Gerechtigkeit definierter Staat nur eine große Räuberbande ist.
Fatal sei es, wenn zum Beispiel bei der deutschen Telecom, bei AEG und der Deutschen Bank die Räuber in den Konzernzentralen sitzen und der Staat spätestens seit den Hartz -Gesetzen vom Hüter des Gemeinwohls zur Schutzgemeinschaft der Räuber degradiert worden sei. Außerdem beteilige er sich aktiv an der Enteignung der Entrechteten, indem mühsam Erspartes oder das wenige, das von Abfindungen noch übrig bleibt, auf das ALGII anrechnet.

„Endlich wird Gerechtigkeit als inneres Maß der Politik bezeichnet“, so der Abgeordnete. „Wenn wir verstärkt die Kirche als außerparlamentarischen Mitstreiter im Ringen um Gerechtigkeit gewinnen, sind wir ein gutes Stück unseren Zielen näher“. Tatsächlich sei es Aufgabe der Politik, Staat und Gesellschaft gerecht zu gestalten. Liebe - Caritas - habe die Gewerkschaftsbewegung mit Solidarität und der Verpflichtung des Grundgesetzes zum Sozialstaat übersetzt. „Tarifverträge, Arbeits- und Sozialgesetze und die Betriebsverfassung machen in der Tat das Engagement sozialer Verbände wie Arbeiterwohlfahrt oder Caritas keineswegs überflüssig. „Ich fürchte, dass wir sie durch die Verarmung eines Teils der Gesellschaft künftig noch dringender brauchen“, vermutet Klaus Ernst.

Wichtig findet der Abgeordnete den ökumenischen Charakter der päpstlichen Enzyklika. So könne sie auch von Bundeskanzlerin Merkel und dem SPD-Vorsitzenden Platzeck akzeptiert werden. Wenn das alles in die politische Tat umgesetzt werde, ziehe er sich gerne nach Schweinfurt auf seine Gewerkschaftsarbeit zurück und freue sich über eine gerechte Gesellschaft freier und gleicher Menschen, die sich gegenseitig respektieren und helfen. Bis dahin werde allerdings noch einiges Wasser über die Isar laufen, wie man in seiner Münchner Heimat zu sagen pflege. „Wir wollen nämlich, frei nach Heinrich Heine, das Himmelreich schon hier auf Erden, oder wenigstens ein Stück davon“.