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Iren bekräftigen Nein zum Vertrag von Lissabon

Nachricht von Diether Dehm, Monika Knoche,

Frank Keoghan, Vorsitzender der zweitgrößten irischen Gewerkschaft TEEU und Mitglied des People’s Movement, und Roger Cole, Vorsitzender der Peace and Neutrality Alliance (PANA) waren in dieser Woche auf Einladung des Arbeitskreises Internationale Politik der Fraktion DIE LINKE. in Berlin. Sie bekräftigten das irische Nein zum Vertrag von Lissabon.

Sie erläuterten die Gründe für das Scheitern des ersten Referendums über den Vertrag: Das Nein zum Vertrag von Lissabon ist nach Untersuchungen verschiedener Meinungsforschungsinstitute ein fortschrittliches Nein. Die Ursachen für die Ablehnung liegen in der Bedrohung der sozialen Rechte von ArbeitnehmerInnen, der in der irischen Bevölkerung tief verwurzelten Ablehnung gegenüber der Militarisierung der EU und dem Verlust der Neutralität Irlands sowie im undemokratischen Übergewicht der großen Mitgliedstaate, so die Untersuchungen. Besonders ablehnend stehen ArbeiterInnen, Frauen und die junge Wahlbevölkerung dem Vertrag gegenüber.

Die EU wie auch die irische Regierung haben der irischen Bevölkerung nichts anzubieten. Die Absichtserklärungen im Hinblick auf die sozialen Rechte der ArbeitnehmerInnen bieten keinen Schutz vor weiteren Übergriffen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auf die Löhne und das Streikrecht in den EU-Mitgliedsstaaten, berichteten die Besucher. Das irische Referendum sei daher keine Sache der Iren, sondern ein europäischer Konflikt der auf irischem Boden ausgetragen wird.

Monika Knoche, Leiterin des Arbeitskreises Internationale Politik und Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Fraktion, bekräftigten das Nein der Fraktion zum Vertrag von Lissabon und die Ablehnung der im Vertrag vorgesehenen Festlegung auf eine gescheiterte Wirtschaftspolitik und die Militarisierung der EU. Diether Dehm zitierte eine aktuelle Umfrage von Emnid, wonach auch eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung den Vorrang der sozialen Grundrechte vor den Marktfreiheiten und eine Abrüstungs- statt einer Aufrüstungsverpflichtung befürworten. Monika Knoche sagte den irischen Gästen jede erdenkliche Unterstützung der Fraktion DIE LINKE für das zweite Referendum in Irland zu.

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