Inzwischen arbeitet mehr als jeder vierte Erwerbstätige an Sonn- oder Feiertagen. Das geht aus einer Anfrage von Sabine Zimmermann an die Bundesregierung hervor. Im Jahr 2012 arbeiteten danach 11,5 Millionen Menschen gelegentlich, regelmäßig oder ständig an Sonn- und/oder Feiertagen. Das ist ein Anstieg von 3,8 Millionen oder 49 Prozent gegenüber dem Jahr 1995 (7,7 Millionen). Damals ging mit 21 Prozent etwa jeder fünfte Erwerbstätige an Sonn- und Feiertagen arbeiten. Im Jahr 2012 ist es mit 29 Prozent schon deutlich mehr als jeder Vierte.
Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, kritisiert die Untätigkeit der Bundesregierung, die trotz dieser Zahlen keinen „gesetzgeberischen Handlungsbedarf“ sieht.
Die Abgeordnete: „Sonn- und Feiertage sind als Erholungstage zu schützen, so steht es auch im Grundgesetz. Die Bundesregierung muss ihre Möglichkeiten nutzen, die zahlreichen Ausnahmeregelungen nach dem Arbeitszeitgesetz einzuschränken. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung bei dem Problem der ausufernden Sonn- und Feiertagsarbeit die Hände in den Schoß legt.“
Zimmermann kritisiert die ausufernde Sonn- und Feiertagsarbeit. Sie nennt als Beispiel den Handel und den Wildwuchs bei verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen. Laut Antwort der Bundesregierung nahm im Handel die Zahl der Beschäftigten, die sonn- und feiertags arbeiteten, zwischen 1995 und 2012 von 576.000 auf 973.000 zu. Das ist ein Anstieg von 69 Prozent.
Zimmermann unterstützt die gewerkschaftlich-kirchliche „Allianz für den freien Sonntag“, die schlüssige Forderungen aufgestellt hat, um Sonn- und Feiertagsbeschäftigung einzuschränken. Unter anderem wird ein regelmäßiger Sonntagsschutzbericht der Bundesregierung gefordert. Letztere lehnt einen solchen Bericht ab, weil damit ein „erheblicher Aufwand verbunden“ wäre. Zudem geht die Bundesregierung davon aus, dass „die Länder mit der Thematik der ‚Sonn- und Feiertagsbeschäftigung‘ verantwortungsvoll“ umgehen. Dabei kommt es in der Praxis oft zu anlassbezogenen fragwürdigen Genehmigungen.
In der Antwort wird auch nach ständiger/regelmäßiger und gelegentlicher Sonn- und Feiertagsarbeit unterschieden. Ständig und regelmäßig arbeiteten 2012 rund 6 Millionen Menschen, gelegentlich 5,5 Millionen. 1995 lagen diese Zahlen noch bei 4 Millionen bzw. 3,8 Millionen.
linksfraktion.de, 8. Mai 2014