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Hiroshima-Gedenken: Atomwaffen dauerhaft verbieten

Nachricht von Gregor Gysi, Heike Hänsel,

Anlässlich des Gedenktages an den Atombombenabwurf der USA auf Hiroshima am 6. August 1945 erklärt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

„Hiroshima bewies, dass die Menschen die Menschheit nur selbst ausrotten können. Statt anschließend Atombomben zu verbieten, gibt es nun schon neun Staaten, die sie besitzen, sich allein deshalb militärisch überlegen fühlen und zusätzlich glauben, militärisch nicht angreifbar zu sein. Wenn letztere Logik stimmte, müssten ja alle Staaten Atomwaffen besitzen, damit sie nicht angegriffen werden können. Je mehr Staaten aber Atomwaffen besitzen, umso größer ist die Gefahr ihres Einsatzes. Deshalb müssen die Atomwaffen vernichtet und dauerhaft verboten werden. Der erste Schritt in Deutschland wäre der Abzug der US-Atomwaffen von unserem Territorium.“

Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE ergänzt: „Es muss nicht nur an die schrecklichen Folgen dieses barbarischen Aktes erinnert werden, sondern auch an die nach wie vor ausbleibende Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung. 122 Staaten haben diesen UN-Vertrag im Jahr 2017 verabschiedet und im Januar ratifizierten ihn mehr als 50 – aber Deutschland verweigert sich bis heute. Dabei ist die atomare Bedrohung durch mehr einsatzbereite Sprengköpfe laut SIPRI gefährlich hoch und die Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale, allen voran die USA. Deswegen muss gerade an diesem Tag die Bundesregierung erneut aufgefordert werden, den Atomwaffenverbotsvertrag endlich zu unterzeichnen und die in Büchel gelagerten US-Atomwaffen abzuziehen, so wie es ein Beschluss des Bundestages von 2010 bereits gefordert hat. Statt neue kostspielige Trägersysteme wie etwa atomwaffenfähige F-18 Kampfflugzeuge aus US-Produktion anzuschaffen, muss die nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO beendet werden. Diesen atomaren Rüstungswahnsinn können wir uns weder friedenspolitisch noch angesichts globaler Herausforderungen durch soziale Ungleichheit und Klimawandel leisten.“

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