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Foto: Rico Prauss

Großes Risiko einer traumatisierten SPD

Nachricht von Dietmar Bartsch, Gregor Gysi, Katja Kipping,

Blick auf die leere Regierungsbank im Plenarsaal des Bundestages / Foto: picture alliance/dpa

 

Die SPD-Führung ist Medienberichten zufolge zu Gesprächen mit der LINKEN nach der Bundestagswahl 2017 bereit. "Ich begrüße, dass die SPD einen Schritt hin zu politischer und europäischer Normalität ankündigt. Die Entscheidung kommt spät, fast zu spät" kommentiert Gregor Gysi und begründet: "Sigmar Gabriel bleibt nämlich die Erklärung dafür schuldig, warum er vorher noch Merkel zu weiteren vier Jahren Kanzlerschaft verhilft, anstatt die vorhandene linke Bundestagsmehrheit zu nutzen." Gysi warnt: "Das Risiko ist groß, dass vier Jahre Koalition mit Merkel und Seehofer nichts an der sozialen Ungerechtigkeit ändern und erneut eine traumatisierte SPD hinterlassen."

Nach den Berichten über eine angebliche Öffnung der SPD gegenüber der LINKEN bezeichnete Katja Kipping die SPD als "eine erschöpfte Partei". Wünschenswert wäre ein Politikwechsel schon bei der jetzigen Bundestagswahl gewesen. Kipping glaubt, 2017 werde es nicht leichter werden, ein funktionierendes Reformbündnis mit SPD und Grünen zu schmieden. Impulse für eine "sozialökologische Wende" würden künftig vor allem von der LINKEN und den Grünen kommen müssen.

"Ich messe Menschen und Parteien an ihren Taten, nicht an ihren Ankündigungen", sagte Dietmar Bartsch gegenüber der Tageszeitung neues deutschland. "Wenn sich die SPD gegenüber der LINKEN öffnen will, so müsste 2014 in Sachsen oder Thüringen eine Koalition jenseits der Union möglich sein, in der die stärkste Fraktion den Ministerpräsidenten stellt", forderte der Fraktionsvize. DIE LINKE forderte Bartsch dazu auf, nicht auf "die SPD zu schauen, sondern unsere Aufgabe als Oppositionspartei, als Oppositionsführerin mit Leben zu erfüllen".
 

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