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Gesellschaftlicher Wandel beginnt in der Kommune

Im Wortlaut von Roland Claus, Katrin Kunert,

Katrin Kunert und Roland Claus, die kommunalpolitische Sprecherin und der Ostkoordinator der Fraktion DIE LINKE. Bundestag, über ihre Erwartungen an ihre Kommunaltour vom 21. bis 24. Mai durch Thüringen und Hessen

 

 

Was hat DIE LINKE eigentlich mit dem sozial-ökologischen Umbau zu tun?

Roland Claus: Der sozial-ökologische Umbau ist eine der zentralen politischen Aufgaben unserer Zeit. Hier muss es DIE LINKE sein, die die soziale Frage mit der ökologischen Frage verbindet. Und dies unter Teilhabe und Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Diese müssen entscheiden, wie sie leben wollen. Und dabei sehen wir als DIE LINKE uns als eine wichtige Partnerin und Akteurin. Seit mehreren Jahren entwickeln wir dabei immer weiterreichende politische Ansätze, die ihren Niederschlag bereits im Alltag finden. Beispiele dafür sind Rekommunalisierungen, die Gründung von Energiegenossenschaften, von energieautarken Gemeinden. Aber auch die Förderung von innovativen Produktionsweisen, von modernen nachhaltigen Technologien, von Investitionen in  Forschung und Entwicklung, um eine regionale Wertschöpfung zu befördern und gute Arbeit und lebenswerte Perspektiven in den Regionen, in Ost und West zu schaffen.

Wohin führt die Tour in diesem Jahr?

Roland Claus: Wir werden zunächst nach Hessen und dann nach Thüringen fahren. Es ist mittlerweile gute Tradition, sowohl ein Bundesland im Osten als auch eines im Westen der Republik zu besuchen. Wir finden immer wieder teils überraschende Parallelen in den Prozessen der gesellschaftlichen Entwicklung. Gerade die Bemühungen um eine dezentrale, den großen Konzernen entzogene Energiewende wäre hier zu nennen. Aber auch das bürgerschaftliche Engagement im Ringen um eine lebenswerte Zukunft unserer Kommunen. Außerdem hilft es beim Zusammenwachsen unserer Partei, in diesen kontinuierlichen Austausch zu treten.

Welche Rolle spielen dabei die Kommunen und LINKE-Kommunalpolitikerinnen und -politiker?

Katrin Kunert: Unser Ansatz ist ein dezentraler, der die Regionen und Kommunen ins Zentrum des sozial-ökologischen Umbaus setzt. Also ganz anders als die von oben herab verordnete Politik der Bundesregierung.

Ziemlich überraschend haben im zurückliegenden Jahr alle unsere Kandidatinnen bei den Thüringischen Landratswahlen und Bürgermeisterwahlen gewonnen. Überraschend deshalb, weil es so flächendeckend passierte. Damit hätten wohl selbst die kühnsten Optimisten nicht gerechnet. Thüringen ist damit das Bundesland mit der am stärksten ausgeprägten Präsenz linker Kommunalpolitikerinnen. Das hat aber eine Geschichte: die besonderen Bemühungen unserer Politikerinnen und Politiker vor Ort in den Kommunen. Da haben sie Gesicht gezeigt und sich für die Interessen der Menschen vor Ort stark gemacht. Unser Besuch dort ist auch ein Dankeschön an diese tolle Arbeit und den großartigen Wahlerfolg. Und auch in Hessen ist erfolgreiche Kommunalpolitik Basis unseres Erfolges als Partei. Ich bin gespannt auf den Austausch.

Und was nehmen Sie dann für die politische Arbeit nach Berlin mit?

Katrin Kunert: Neben den vielen Anregungen durch all die Gespräche mit den tollen und interessanten Gesprächspartnerinnen und -partnern, die wir treffen werden und deren Belange und Wünsche an die Bundespolitik wir in unserer parlamentarischen Arbeit aufgreifen werden? Neue Kontakte, eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Kommunalpolitik und Bundespolitik und bestimmt ganz viel Motivation für den vor uns liegenden Wahlkampf und die weitere politische Arbeit.

Na dann, eine gute Fahrt!

Katrin Kunert: Danke, die werden wir haben und Euch auf Flickr auf dem Laufenden halten.

linksfraktion.de, 19. Mai 2013

 

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