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Geschäft mit dem Tod blüht wie Mohn in Afghanistan

Kolumne von Wolfgang Gehrcke,

Von Wolfgang Gehrcke, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik und Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

 


Krieg ist immer Blut, Dreck, Zerstörung und Unvernunft. Krieg ist nicht die ultima ratio, sondern ultima irratio. Jeden Tag lesen wir über die Verrohung im Krieg und sehen furchtbare Bilder aus Afghanistan. Ein US-Soldat läuft Amok - traumatisiert durch seine Kriegserfahrung im Irak - und tötet 16 Menschen - Frauen und Kinder, Familienväter. Die Bilder von My Lai aus dem Vietnamkrieg werden wieder wach. Der ehemalige deutsche Sonderbotschafter für Afghanistan und Pakistan, Michael Steiner, sagte im Auswärtigen Ausschuss, der Unterschied zum Vietnamkrieg sei, dass die Amerikaner in Vietnam keine Strategie gehabt hätten. In Afghanistan gäbe es eine Strategie. Die Afghanistan-Strategie hat der Leiter des Institutes für strategische Forschungen der NATO in den Niederlanden, de Wijk, so beschrieben: Der Krieg ist für den Westen verloren. Jetzt muss alles getan werden, dass die Niederlage wie ein Sieg aussieht. Und das soll die westliche Strategie sein?

Wir sahen die Bilder von Protesten gegen die Koran-Verbrennung in Afghanistan. Wir hören vom Absturz eines ISAF-Hubschraubers mit 12 Toten. An jedem Tag, den dieser Krieg noch dauert, verlieren Menschen ihr Leben und ihre Gesundheit. Der afghanische Präsident Karsai fordert die NATO auf, das Land bis 2013 zu verlassen. 130 000 ausländische Soldaten sind derzeit in Afghanistan stationiert. Jedoch ungerührt reden die NATO-Strategen, redet der deutsche Verteidigungsminister weiter davon, dass man 2014 die Kampftruppen, beileibe also nicht alle Soldaten, zurückziehen könnte. Immer mit der Einschränkung: Wenn es die Lage erlaubt. Wer also bestimmt in Afghanistan?

DIE LINKE will, dass die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen und beim NATO-Gipfel im Mai in Chicago der Abzug der NATO-Truppen vereinbart wird. Die Spirale der Gewalt muss endlich durchbrochen werden. Mehr ausländische Truppen bewirken mehr Widerstand. Mehr Widerstand wird wieder beantwortet mit mehr Truppen und noch moderneren Waffen. Über zehn Jahre schon geht das so. Der Krieg wird von einer Etappe zur nächsten getrieben. In Afghanistan werden Waffen getestet, auch von der deutschen Rüstungsindustrie. Auch Deutschland setzt in Afghanistan Drohnen ein. Auch Deutschland ist in Afghanistan an gezielten Tötungen beteiligt. Die Frage, was will Deutschland am Hindukusch, ist bis heute nicht ehrlich beantwortet. Klar ist aber eins: Die Sicherheit Deutschlands wird nicht am Hindukusch verteidigt.

Was will Deutschland wirklich am Hindukusch? Die Antwort darauf konnte man beim Ex-Bundespräsidenten Horst Köhler nachlesen, der sich über die Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen ausließ. Und noch deutlicher bei Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping, der von einem "umfassenden Sicherheitsbegriff" spricht, der es mit sich bringe, dass Deutschland "jene Region, in der 70 Prozent der Erdölreserven des Globus und 40 Prozent der Erdgasreserven des Globus liegen" nicht links liegen lassen dürfe. Damit sind wir doch beim Kern der Sache: Deutsche Wirtschaftsinteressen und deutsche Rüstungsindustrie. Die deutsche Rüstungsindustrie hat laut Frankfurter Rundschau 2011 Waffen im Gesamtwert von 1,206 Milliarden US-Dollar exportiert. Das sind 9 Prozent des weltweiten Waffenhandels. Rüstungsexporte – das ist das Geschäft mit dem Tod. Und dieses Geschäft blüht wie der Mohn in Afghanistan.

Nur, auf eines können sich die Herrschenden nicht berufen: Dass es die Bevölkerung so will. Die Bevölkerung will in ihrer großen Mehrheit, dass die Bundeswehr endlich aus Afghanistan abgezogen wird. Mittlerweile ist das nicht nur hierzulande so. Auch die Menschen in den USA stehen heute deutlich kritischer zu diesem Einsatz. Merkel, Westerwelle und de Maizière sprechen nicht für die Bevölkerung unseres Landes, wenn sie immer wieder versprechen, dass deutsche Soldaten in Afghanistan bleiben. Die Bundesregierung muss endlich dem Bundestag einen Abzugsplan vorlegen. Die Zeit des Tricksen, Tarnen, Täuschen, die Zeit des Krieges muss vorbei sein.