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Geflüchtete Rohingya brauchen humanitäre Hilfe und Rechte

Im Wortlaut von Zaklin Nastic,

Von Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Seit dem 20. August 2017 sind über 700.000 Rohingya vor einer äußerst brutalen Militäroperation und der Zerstörung einer Vielzahl ihrer Dörfer nach Bangladesch geflohen. Es ist beschämend, wie wenig die internationale Gemeinschaft im letzten Jahrunternommen hat, um ihre Lage zu verbessern. Zurück nach Myanmar werden die geflüchteten Rohingya in naher Zukunft nicht können - schon allein weil ihnen seit Jahrzehnten eine Staatsbürgerschaft verwehrt wird.

Die Hilfsorganisation Oxfam wird im September einen Bericht zur besonders prekären Lage von Frauen und Mädchen unter den Geflüchteten veröffentlichen. Wir fordern, dass die Geflüchteten endlich mit ausreichend humanitärer Hilfe versorgt werden und dabei besondere Rücksicht auf die Bedürfnisse von Frauen und Mädchen genommen wird. Anstatt immer mehr Gelder in den Militäretat zu stecken, muss sich die Bundesregierung auf die Versorgung von Menschen in Not und die Bekämpfung von Fluchtursachen konzentrieren.

Langfristiges Ziel muss es sein, dass den Rohingya endlich in Myanmar die Staatsangehörigkeit verliehen wird und damit das "Recht, Rechte zu haben“. Dies wäre eine notwendige Vorbedingung für ein Ende der jahrzehntelangen Diskriminierung der Rohingya und der an ihnen begangenen Menschenrechtsverletzungen!