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Für einen sozialen und ökologischen Umbau der Industriegesellschaft

Nachricht von Ulla Lötzer,

Die Fraktion DIE LINKE hatte auf dem Bundeskongress der IG Metall zum Parlamentarischen Abend eingeladen. Mit dabei waren unter anderen Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Ulla Lötzer und Jutta Krellmann. Ulla Lötzer berichtet über gemeinsame Ziele der IG Metall und der Fraktion DIE LINKE im Kampf um die Regulierung der Finanzmärkte, "Gute Arbeit" und einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft. 


Gregor Gysi spricht auf dem Parlamentarischen Abend


Von Ulla Lötzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag



Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist natürlich ein zentrales Thema auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall. Schließlich sind die Kolleginnen und Kollegen in den Metallbetrieben von einer Wirtschaftskrise direkt bedroht. Wir stehen vor einer Ausweitung der Eurokrise auf die Realwirtschaft, deshalb müssen dringend Maßnahmen zur Krisenbekämpfung ergriffen werden. Dazu gehört, wie der IG Metall Vorsitzende Berthold Huber zurecht fordert, die Rückführung der Finanzmärkte auf ihre notwendigen Funktionen für die Realwirtschaft. Soziale und nachhaltige Unternehmensziele dürfen nicht mehr der Jagd nach Höchstrenditen untergeordnet werden. Die Regelungen zum Kurzarbeitergeld, die insbesondere die IG Metall in der Krise vor drei Jahren durchgesetzt hat, haben sich bewährt. Deshalb unterstützen wir die IG Metall bei der Forderung, die Regelungen zu verlängern. Nur so kann in der drohenden Krise Beschäftigung gesichert werden.    Wir als Linksfraktion arbeiten derzeit an einem roten Projekt für den sozial-ökologischen Umbau und freuen uns, dass auf dem Gewerkschaftstag deutliche Worte für einen solchen Umbau gesprochen wurden. Der dringend notwendige ökologische Umbau der Industriegesellschaft kann nur gelingen, wenn er durchgehend als soziales und wirtschaftliches Erneuerungsprojekt angelegt ist. Damit Arbeitsplätze nachhaltig, also vor allem sozial sind und zu mehr Lebensqualität führen, müssen sie dem Konzept "Gute Arbeit" entsprechen. Demokratische Rechte und Tarifverträge müssen selbstverständlich auch bei neu entstehenden ökologischen Jobs gelten. Andererseits ist ein Umbau des Wirtschaftsystems notwendig, um soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und die ökologischen Grenzen miteinander zu verbinden. Wir freuen uns auf eine rege Diskussionen mit den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern über die konkrete Ausgestaltung des sozial-ökologischen Umbaus .    Einig sind wir uns dass die Bekämpfung der prekären Beschäftigung eine wichtige Aufgabe ist, auch für einen sozial-ökologischen Umbau. Wie schon beim ver.di Gewerkschaftstag, spielt die prekäre Beschäftigung eine wichtige Rolle auf dem Gewerkschaftstag, im Bereich der IG Metall vor allem Leiharbeit, Werkverträge und Schein-Werkverträge. Es ist unerträglich, welches Niveau die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft in unserer Wirtschaft angenommen hat, wenn Menschen von ihrer Arbeit nicht mehr leben können und zusätzlich auf Transferleistungen angewiesen sind. Ebenso unerträglich ist der Druck, der damit auf die regulär Beschäftigten ausgeübt wird.   Wenn wir eine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Wirtschaft und Gesellschaft haben wollen müssen wir zentral in den Blick nehmen, wer die Akteure sind und wie eine solche Transformation demokratisch gestaltet werden kann. Da ist eine Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung sicherlich eine wichtige Forderung, aber sie reicht nicht aus. Wir fordern eine umfassende Demokratisierung der Wirtschaft, mitbestimmende Beiräte in denen auf örtlicher, regionaler und bundesweiter Ebene neben den Gewerkschaften und Betriebsräten auch Umweltverbände und andere zivilgesellschaftlichen Gruppen vertreten sind. Ohne ihre Einbeziehung kommen die gesamtgesellschaftlichen Interessen über den betrieblichen Horizont hinaus zu kurz. An diesem Punkt müssen wir mit der IG Metall und den anderen Gewerkschaften sicherlich weiter diskutieren.

linksfraktion.de, 14. Oktober 2011

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