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DIE LINKE wirkt – Geschichte wird gemacht!

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Der Einsatz für die Erinnerung an die NS-Vergangenheit und die Anerkennung, Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer des Faschismus ist für Linke eine Selbstverständlichkeit. Und er ist nicht vergebens.

Von der 2009 erfolgten Rehabilitierung der so genannten „Kriegsverräter“, über die 2015 beschlossene symbolische Entschädigung der sowjetischen Kriegsgefangenen bis hin zur NS-Aufarbeitung von Ministerien, Behörden und Kanzleramt:

Die Geschichtspolitik zählt zu den Politikfeldern, auf denen der Fraktion DIE LINKE durch parlamentarische Initiativen seit einigen Jahren regelmäßig wichtige Erfolge gelingen. Dies zeigt, dass man durch Beharrlichkeit und gemeinsam mit Wissenschaftlern, Journalisten und zahlreichen außerparlamentarischen Gruppen und Organisationen auch aus der Opposition heraus erfolgreich sein kann.

 

2009: Bundestag stimmt einstimmig für Antrag der LINKEN zur Rehabilitierung der so genannten „Kriegsverräter“, also den einfachen Wehrmachtssoldaten, die Juden geholfen, sich kritisch zum Kriegsverlauf geäußert oder Kriegsgefangenen ein Stück Brot zugesteckt haben und dafür von der Nazi-Justiz zum Tode verurteilt wurden.

 

2015: Der Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt einstimmig auf Initiative der LINKEN 10 Millionen Euro für die symbolische Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener. Damit wird 70 Jahre nach der Befreiung endlich die größte Gruppe der „vergessenen Opfer“ und das unvorstellbare Leid der 5,7 Mio. sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Unrecht anerkannt.

 

2016: Alle Sachverständigen befürworten den Antrag der LINKEN zur Einsetzung einer unabhängigen Historikerkommission für das Kanzleramt. Eine wissenschaftliche Aufarbeitung der NS-Belastungen der frühen Bundesrepublik ist ohne eine systematische Untersuchung der Rolle der exekutiven Schaltzentrale nicht möglich. Die Bundesregierung kündigt daraufhin das Ende ihrer Blockadehaltung und die Prüfung entsprechender Pläne an.

 

Dies ist nur ein Ausschnitt unserer geschichtspolitischen Initiativen. Und wir bleiben dran.

 

linksfraktion.de, 7. Juni 2016

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