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DIE LINKE im Visier von Neonazis

Nachricht von Martina Renner,

328 rechte Angriffe auf Parteibüros der LINKEN haben die Strafverfolgungsbehörden in den vergangenen fünf Jahren registriert. Das ist das Ergebnis einer Kleiner Anfrage von Martina Renner und der Fraktion DIE LINKE. Gefragt wurde nach der Anzahl der so genannten Politisch Motivierten Kriminalität Rechts (PMK–Rechts) Straftaten, die sich zwischen 2010 und 2015 gegen Parteibüros der im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien gerichtet haben. Die Bundesbehörden gehen dabei insgesamt von einer Anzahl von 461 Angriffen aus – d.h. mehr als 2/3 aller rechten Angriffe richteten sich gegen Parteibüros der LINKEN, gefolgt von SPD (73) und Bündnis 90/Die Grünen (35). Die mit Abstand meisten Angriffe pro 100.000 Einwohner_innen gab es in Sachsen (2,4 pro 100.000 Einwohner_innen in fünf Jahren), gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern (2,3) und Brandenburg (2,1). Aufschlüsselung nach Parteien und Bundesländern

„Bei der Auswertung der erschreckend hohen Anzahl von eindeutig politisch rechts motivierten Angriffen auf Büros und Geschäftsstellen demokratischer Parteien zeigt sich, dass Neonazis hier insbesondere Parteien und Abgeordnete angreifen, die sich aktiv gegen Neonazis stellen und zu Solidarität mit Flüchtlingen aufrufen“, sagt Martina Renner, Mitglied im Innenausschuss des Bundestages und Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. „Denn in Sachsen – und Hoyerswerda ist da nur ein Beispiel von vielen – oder in Bitterfeld in Sachsen-Anhalt werden eben gezielt diejenigen Büros von PolitikerInnen angegriffen, die beispielsweise zivilgesellschaftlich engagierten Initiativen und Einzelpersonen Räume für Veranstaltungen oder Treffen oder freies W-Lan für Geflüchtete anbieten.“

linksfraktion.de, 17. November 2015

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