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DIE LINKE im Gespräch mit Conterganopfern

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Von André Nowak

Zu einer Diskussion über ihren Antragsentwurf für ein 3. Conterganstiftungsänderungsgesetz sowie über Erfordernisse und Möglichkeiten zur weiteren Unterstützung der Contergan-Geschädigten lud die Fraktion DIE LINKE Vertreterinnen und Vertretern von Conterganvereinen und -initiativen am 20. August in den Bundestag ein. Neben dem vorliegenden Entwurf präsentierte die Fraktion auch ganz aktuell die Antwort der Bundesregierung auf ihre umfangreiche Kleine Anfrage zum Conterganskandal. Darin bekräftigte die Bundesregierung, trotz der Studie der Universität Heidelberg aufgezeigten gravierenden Probleme für die Menschen mit Conterganschäden keine kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation ergreifen zu wollen.

In ihrer Begrüßung verwies die Diana Golze, Leiterin des zuständigen Arbeitskreises und Mitglied im Familienausschuss des Bundestages, auf die Vielzahl der Aktivitäten der LINKEN zum Thema Contergan seit 2006. Sie versicherte, dass ihre Fraktion auch künftig an der Seite der Menschen mit Conterganschäden und ihren Angehörigen stehen wird. Das dies sehr wohl registriert wird, wurde bereits in der Vorstellungsrunde bei den vielen Danksagungen der anwesenden rund 25 Conterganaktivistinnen und -aktivisten deutlich.

Im anschließenden Einführungsstatement stellte Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion, die Kernforderungen aus dem vorliegenden Antragsentwurf vor. Nach den Statements von Christian Stürmer, Vorsitzender Contergannetzwerk Deutschland e.V.; Andreas Meyer, Vorsitzender BCG – Bund Contergangeschädigter und Grünenthalopfer e.V., Udo Herterich, Sprecher ICTA – Internationale Contergan / Thalidomid Allianz sowie Stefan Nuding, Sprecher U.A.C. – Untersuchungsausschuss Conterganverbrechen folgte eine Diskussion zu den einzelnen Vorschlägen der LINKEN. Im Mittelpunkt dabei standen vor allem Fragen zum Punkt "Entschuldigungen", das soziale Entschädigungsrecht sowie Höhe und Art der künftigen Entschädigungsleistungen und die Frage, in welcher Weise die Familie Wirtz und deren Firmen sich an den diesbezüglichen Kosten künftig beteiligen sollen.

Auf Unverständnis bei den anwesenden Conterganopfern stieß die Begründung für die Nichtteilnahme des Vorstandes des Bundesverbandes Contergangeschädigter e.V. Deren Vorsitzende Margit Hudelmaier schrieb in einem Brief an Ilja Seifert: "Unser Verband ist überparteilich tätig und nur dem Interesse der Betroffenen verpflichtet. Wir halten daher eine Teilnahme an einer sehr parteipolitisch gefärbten Veranstaltung für äußerst kontraproduktiv und möchten daher grundsätzlich davon Abstand nehmen."

DIE LINKE wird auf der Grundlage des Fachgespräches ihren Antragsentwurf noch einmal überarbeiten - mit dem Ziel, nach Beschlussfassung in der Fraktion noch vor dem 40. Jahrestag der Conterganstiftung am 31. Oktober 2012 eine Debatte über die Lebenssituation der Conterganopfer und ihrer Angehörigen sowie notwenige Maßnahmen zu deren Verbesserung im Bundestag zu führen.

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