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Demokratie von Kindesbeinen an und Wohnraum verwalten schwer gemacht

Im Wortlaut,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE auf Sommertour in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

 

Der gestrige Tag führte mich auf meiner Sommertour zuerst nach Weida und dann nach Berga/Elster. In zwei repräsentable Städte des Landkreises Greiz. In beiden Städten hatte ich Gelegenheit, mit Menschen zu sprechen, die ihre ganz eigene Perspektive und Erfahrung mit der demographischen Entwicklung haben.   Einen dieser Menschen traf ich vormittags im Rathaus von Weida - und zwar den Bürgermeister Werner Beyer. Auf die Frage nach der Einwohnerentwicklung bestätigte Werner Beyer, dass sich auch in Weida die Zahl der Einwohner stetig verringert. Und zwar um die 50 Einwohner pro Jahr. Das ist zumindest im Vergleich eine moderate Zahl, bewegt sich aber im landesweiten Trend. Gründe dafür sieht Werner Beyer in der allgemeinen demographischen Entwicklung - in der älter werdenden Gesellschaft und den sinkenden Nachwuchszahlen. Dem könne nur mit solider Finanzplanung auf der einen Seite und mit der Steigerung allgemeiner Attraktivität  auf der anderen Seite Einhalt geboten werden.

Zu Ersterem gehört seiner Meinung nach die schon vor einiger Zeit getroffene Entscheidung zur Erhöhung der Hebesätze. Nur so konnten die attraktiven Angebote der Stadt, wie KITAS, Sporteinrichtungen, Jugendclubs und Seniorenheime gewährleistet werden. Auch wenn er sich als Konservativen bezeichnet, betonte er die konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadtratsfraktion der LINKEN in Weida in der Vergangenheit.   Gerade Wolfgang Kern sieht er hier als gutes Beispiel. Dieser war zum Beispiel maßgeblich an der Umsetzung und dem guten Gelingen des Kinder-und Jugendparlamentes, erstmalig von Schülerinnen und Schülern ab der 5. Klasse im Jahre 1995 gewählt, verantwortlich.  Diese Arbeit sei zwar mühselig, aber ein gutes Beispiel für den Versuch, Menschen von Jugendbeinen an für ein demokratisches Miteinander zu begeistern. Wer mehr dazu erfahren möchte, sollte sich unbedingt im Internet unter www.kjp-weida.de informieren.   Einen kurzen Blick gewährte mir Werner Beyer auf seine Schubladenprojekte. Projekte, die bei günstigen Förderbedingungen relativ schnell umgesetzt werden können. Leider kann ich an dieser Stelle nicht weiter darauf eingehen, möchte aber daran erinnern, dass es zu einem konstruktiven Umgang miteinander gehört, rechtzeitig vor einer tatsächlichen Umsetzung solcher Projekte mit allen Beteiligten darüber zu diskutieren.   Am Nachmittag konnte ich ein Gespräch mit Helmut Müller, Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Berga/Elster mbH führen. Wie kein anderes Unternehmen in Berga ist dieses Unternehmen vom demographischen Wandel betroffen. Helmut Müller bezeichnete diesen sogar als Damoklesschwert. Die Sanierung des ensemblegeschützten Wohnbestandes, unter der Annahme einer günstigen Entwicklung zu ungünstigen Konditionen in einem Ritt bewältigt, läge dem Unternehmen jetzt schwer auf den Schultern. Der Zuzug von Städtern hat sich in der prognostizierten Form nie eingestellt.   Zwei mögliche Auswege sieht Helmut Müller. Der erste und weit positivere Weg würde in der Neunutzung des ehemaligen Greiga-Geländes liegen, doch bisher hat sich dafür noch kein Investor gefunden. Für andere Investitionsstandorte und damit Orte, an denen Arbeitsplätze geschaffen werden können, fehlen der Stadt schlicht die Flächen. Der zweite Weg wäre Rückbau von Wohnbestand. Der denkmalpflegerische Aspekt dieser Maßnahme ist schon geklärt. Für wünschenswert hält man das aber in Berga nicht. Wie andere Städte in Thüringen zeigen, kann daraus schnell eine Entwicklung nach unten werden.

Von Frank Tempel
linksfraktion.de, 22. Juni 2011
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