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Bundesregierung ahnungslos über Zahl von Angriffen auf NS-Gedenkstätten

Nachricht von Jan Korte,

In Buchenwald nahe Weimar wurden im Juli sieben Bäume der NS-Gedenkstätte abgesägt. Diese Bäume standen dort als Erinnerungsort für die ermordeten Kinder des Lagers und sechs bekannte Häftlinge. Damit nicht genug - zwischenzeitlich gab es eine erneute Schändung. Diese Tat war für Jan Korte jedenfalls Anlass, die Bundesregierung zu fragen, welche Angriffe es auf NS-Gedenkstätten in der Bundesrepublik in den letzten fünf Jahren gegeben hat. 

In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung allerdings darauf, dass "der Begriff „NS-Gedenkstätte“ [...] kein bundesweit abgestimmtes Angriffsziel im Katalog des KPMD-PMK dar[stellt]. Entsprechend ist eine automatisierte Auswertung nicht möglich. Alternativ wurde daher auf das Angriffsziel „Gedenkstätte“ zurückgegriffen. Demnach haben die deutschen Polizeibehörden in den vergangenen fünf Jahren 1.514 politisch motivierte Straftaten registriert, die sich gegen Gedenkstätten richten, darunter 856 Sachbeschädigungen und 393 Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (Stand: 26. Juli 2022). [...] 931 der insgesamt 1.514 Straftaten wurden im Phänomenbereich PMK -rechts- registriert, 376 im Phänomenbereich PMK -links-..."

Angesichts dieses Eingeständnisses kann für Jan Korte die Konsequnz daraus nur lauten, die Statistk zu überarbeiten. Korte direkt: "Ich finde es gelinde gesagt ziemlich schwach, aber auch bezeichnend, dass die Bundesregierung nicht sagen kann wie viele NS-Gedenkstätten genau angegriffen wurden. Bei so viel Ahnungslosigkeit sollte schnell mal die Erfassung und Statistik überarbeitet werden. Es erklärt vielleicht auch etwas, warum die meisten Angriffe von der Öffentlichkeit in der Regel unbemerkt bleiben. Und das, obwohl 931 eindeutig rechte Straftaten gegen Gedenkorte in den letzten fünf Jahren, also fast 200 jedes Jahr, erfolgten. Das Ausmaß ist erschreckend. Denn wer antifaschistische Gedenkorte angreift und schändet, der vergeht sich quasi ein zweites Mal an den Opfern und verunglimpft diejenigen, die im Kampf gegen den NS-Terror ihr Leben, ihre Gesundheit und ihre Freiheit eingesetzt haben."

 

 

 

 

 

 

 

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