Zum Hauptinhalt springen

Blick heimwärts, Präsident Obama!

Im Wortlaut von Wolfgang Gehrcke,

Kommentar

Von Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Vorstandes und Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

 

Jeder US-Präsident hat seinen Krieg. Nicht irgend einen, sondern seinen. Oftmals sind Wahlen durch Kriege gewonnen worden. Und wenn es gerade keinen Krieg gab, wurde rasch einer vom Zaun gebrochen. Einige Beispiele? Bitte sehr:

US-Präsident Johnson wurde erst so richtig Präsident, nachdem er einen Zwischenfall, einen Angriff auf die US-Marine in der südchinesischen Tonking-Bucht durch Vietnam, zum Anlass nahm, Hanoi zu bombardieren. Hanoi wurde bombardiert und es stellte sich heraus, das ganze Tonking-Manöver war eine Erfindung der CIA.

US-Präsident Bush senior hatte seinen Irak-Krieg. Damit gewann er eine Wahl. Vorher hatte die USA Irak und Iran immer wieder gegeneinander aufgerüstet, gegeneinander gehetzt und vor dem irakischen Einmarsch in Kuwait signalisiert, man würde nicht eingreifen.

Bush junior hatte gleich zwei Kriege: den zweiten Irak-Krieg und nach den Angriffen auf die Twin Towers Afghanistan. Der Irak-Krieg ist mit Fälschungen vom Zaune gebrochen worden und der Afghanistan-Krieg wäre zu vermeiden gewesen.

Da sieht doch der jetzige Präsident Barack Obama richtig schlecht aus. Ein US-Präsident, der keinen eigenen Krieg hat. Aber Barack Obama hat ja Osama bin Laden. Dessen Ermordung auf ausdrücklichen Befehl Obamas empfindet dieser als den "wichtigsten Tag" seiner Präsidentschaft. Vor Gericht wäre es interessant geworden, bin Laden zu hören. Genau das sollte dann doch besser nicht stattfinden. Willkürliche, gezielte Tötungen sind zur wichtigsten Kriegswaffe der USA geworden. Technisch perfektioniert ist das Killing alltäglich gemacht worden.

Ansonsten ist der Lack ab von Obama. Als Friedensfürst angetreten und gepriesen, mit dem Friedensnobelpreis behängt, hat Obama keinen Konflikt beendet. Im Nahen Osten ist er vor Netanjahu eingeknickt. Guantanamo ist noch immer nicht geschlossen. Und in Afghanistan sollen 2014 – wenn es die Lage zulässt – US-Soldaten abgezogen werden. Aber viele sollen auch bleiben, stationiert werden für Ausbildung und Terroristenbekämpfung.

"Null Atomwaffen!" Mit diesem Slogan eroberte Obama die Herzen von Millionen Menschen in aller Welt. Bei Null ist er geblieben, allerdings nur für den Iran und Nordkorea.

Eine andere Welt ist möglich, wenn eine andere Politik durchgesetzt wird. Der Kampf um die Verteilung von Ressourcen darf nicht mit ökonomischer oder militärischer Gewalt geführt, sondern muss mit guten Verträgen und guten Bedingungen für die beschäftigten Menschen in den Produzentenländern erreicht werden. Auch die USA müssen ihren Ressourcenverbrauch einschränken. "Schau heimwärts, Engel", so heißt ein Roman von Thomas Wolfe. Blick heimwärts, Präsident Obama! Kämpfe gegen die Armut im eigenen Land, gegen schreckliche Zustände in den Gefängnissen, gegen Unbildung und gehe mit deinen Nachbarn auf dem amerikanischen Kontinent fairer um! Und auch für die USA gilt: Abrüstung, sowohl konventionell als auch atomar! Wenn ihr eurer Verpflichtung zur Reduzierung der Atomwaffen nachkommt, dann gibt es wirklich eine Chance für "Null Atomwaffen". Fangt damit an, eure Soldaten aus Afghanistan abzuziehen, nicht erst morgen, sondern heute! Hört sofort auf mit den gezielten Tötungen und setzt das Geld, das ihr in Kriegen verpulvert – immerhin mehr als 170 Milliarden US-Dollar im Jahr 2011 allein für die Einsätze im Irak und in Afghanistan – für die Bekämpfung von Armut in der Welt ein.

Ich wünsche mir einen US-Präsidenten, der einmal sagt: Der Tag, an dem ich befohlen habe, alle US-Soldaten aus Afghanistan nach Hause zu holen, war der wichtigste Tag meiner Präsidentschaft.

linksfraktion.de, 4. Mai 2012

 

Auch interessant