Die Abgeordnete Caren Lay (DIE LINKE) erfragte zum zweiten Mal in Folge mit schriftlichen Fragen an die Bundesregierung, wie viele Sozialwohnungen in den vergangenen Jahren gebaut wurden und wie viele Mittel die Länder für den sozialen Wohnungsbau aufgewendet haben.
2014 wurden 12.500 Sozialwohnungen in Deutschland gebaut. Das sind zwar knapp 3000 mehr als im Jahr davor. Das steht jedoch in keinem Verhältnis zum vorprogrammierten Verlust. Derzeit verschwinden schätzungsweise 60.000 bis 100.000 Sozialwohnungen im Jahr aus der Preis- und Belegungsbindung, da diese nach 15 Jahren ausläuft. Jährlich gehen also immer noch zehntausende Sozialwohnungen verloren. Dabei gehen Experten von einem Bedarf von mindestens vier Millionen Sozialwohnungen aus.
Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland und Sachsen haben im Jahr 2014 nicht eine einzige Sozialwohnung gebaut. Und doch gibt es auch in diesen Ländern regional Bedarf an bezahlbarem Wohnraum.
In den Jahren 2013 bis 2014 bekamen die Länder vom Bund Kompensationszahlungen in Höhe von jeweils 518 Millionen Euro. Bremen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen schöpften im Jahr 2014 die Bundesmittel nicht aus. Das Saarland hat in diesem Jahr überhaupt keine Mittel aus den Kompensationszahlungen verwendet. Investierten die Länder 2013 insgesamt immerhin noch fast 700 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau, wurden 2014 mit lediglich 460 Millionen Euro noch nicht einmal die Bundesmittel in voller Höhe ausgegeben. Dies ist kein gutes Omen für die Bilanz im Jahr 2015.
Caren Lay, mieten-, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sagt dazu: "Die geringfügigen Zuwächse beim sozialen Wohnungsbau sind weit davon entfernt, den vorprogrammierten Verlust von Sozialwohnungen auszugleichen. Mir scheint, als wäre das Sonntagsgerede vom mehr Investition in den sozialen Wohnungsbau zu einer Farce geworden. Die Regierung muss den Sozialen Wohnungsbau wieder zur Bundessache machen. Sonst wird der Neustart nicht gelingen."
linksfraktion.de, 1. März 2016