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Alle atomaren, biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen verbieten und zerstören

Nachricht von Gregor Gysi,

Gregor Gysi zur aktuellen Entwicklung im Syrien-Konflikt:

"Die US-Armee bereitet laut Verteidigungsminister Hagel ein Eingreifen in Syrien vor. Aber kein einziger Kriegseinsatz der USA im Nahen Osten hat das Leben für die Menschen in den betroffenen Ländern sicherer gemacht und schon gar nicht für politische Stabilität gesorgt. Im Gegenteil. Ein Blick in den Irak zeigt, welche katastrophalen Folgen der Krieg hatte. Und was geschähe, wenn Russland ebenfalls eingriffe? Solche Katastrophen müssen vermieden werden.

Die Hintergründe des mutmaßlichen Giftgasangriffs in der syrischen Stadt Irbin müssen von den UN-Experten vorort aufgeklärt werden. Die Regierung in Damaskus muss die UN-Waffeninspektoren ungehindert arbeiten lassen und uneingeschränkt mit ihnen kooperieren. Die Verantwortlichen für dieses Massaker müssen überführt und vor das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag gestellt werden. Ganz entscheidend ist: Alle atomaren, biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen müssen verboten und zerstört werden."