Ärzte im Halbschatten

Abrechnungsbetrug oder Bestechung durch Pharmafirmen – solche Vorwürfe haben auf der weißen Weste der Ärzteschaft in letzter Zeit ein paar Flecken hinterlassen. Das lässt Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery natürlich nicht kalt. Auf dem 116. Deutschen Ärztetag in Hannover sprach er am Dienstag von einer Verleumdungskampagne, die von Kassen und Medien geführt werde. Gleichzeitig räumte er ein, dass schwarze Schafe bestraft werden müssen.

Fakt ist, dass durch Korruption und Abrechnungsbetrug und anderen Formen von Fehlverhalten im Gesundheitswesen der Gesundheitsversorgung Millionenbeträge entzogen werden. Doch was unternimmt die Ärzteschaft, um schwarzen Schafen auf die Spur zu kommen? Das wollte Kathrin Vogler in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen. Denn laut Gesetz sind die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Krankenkassen dazu verpflichtet, Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen einzurichten und bei Verdacht auf strafbare Handlungen die Staatsanwaltschaft zu unterrichten.

Während die Krankenkassen dieser Pflicht seit Jahren nachgekommen und über eine Internetseite sogar ermöglichen, dass Hinweise anonym gegeben werden können, bleibt dies bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) offenbar eine Leerstelle. Alle zwei Jahre wäre auch ein Bericht fällig, der über die Arbeit diese Anti-Korruptionsstelle informiert. Der Bericht der KBV für das Jahr 2010/11 ist laut Ärztezeitung seit über einem Jahr überfällig.

Und ob die Anti-Korruptionsstellen überhaupt existierten, darüber hüllt sich die KBV im Schweigen. Auf ihrer Internetseite gebe es keinen Hinweis darauf und im KBV-Organigramm suche man vergeblich, so Kathrin Vogler.

Die Kleine Anfrage an die Bundesregierung liefert gleich mehrfach Hinweise darauf, dass es die Ärztevertretungen mit der Aufklärung nicht so genau nehmen: "Wenn ich die Bundesregierung nach der Arbeit der Antikorruptionsstellen bei KBV und KZBV frage, erhalte ich als Antwort nur etwas zur Tätigkeit der Stellen bei den Krankenkassen. Von der KBV gibt es anscheinend nichts zu berichten", stellt Kathrin Vogler fest.

Das Bundesgesundheitsministerium erklärt auch nicht, warum die Berichte der KBV fehlen. Die ausweichenden Antworten der Bundesregierung legen laut Katrin Vogler nahe, dass das Bundesgesundheitsministerium verschleiern wolle, dass "die Kassenärztliche Bundesvereinigung bei der Bekämpfung von Korruption weitgehend untätig bleibt - trotz gesetzlicher Verpflichtung".

linksfraktion.de, 28. Mai 2013