Acht Jahre Krieg waren verheerend

Ende 2001 begann eine von den USA geführte Allianz ihren Krieg in Afghanistan. Das Taliban-Regime wurde anfänglich rasch vertrieben und eine US-freundliche und abhängige Regierung in Kabul eingesetzt. Im Land wurden Bündnisse mit einzelnen regionalen Kriegsherren eingegangen. Die Bundeswehr war am Krieg und an der Besatzung in Afghanistan von Anfang an beteiligt, vorgeblich um den Afghanen Freiheit und Demokratie, mehr Bildung und Gesundheit zu bringen, um Frauenrechte durchzusetzen und die deutsche Bevölkerung vor Terrorangriffen hierzulande zu schützen.

Das Ergebnis von mehr als acht Jahren Krieg in Afghanistan ist verheerend. Die Zahl der zivilen Opfer steigt, die Armut wächst. Hunger bedroht große Teile der der afghanischen Bevölkerung. Frauen und Kinder leiden nach wie vor am stärksten unter dem Krieg. Die Intensität der Kriegshandlungen wächst - alles Hinweise für das Scheitern der NATO-Strategie.

Der deutsche Militäreinsatz verschlingt allein im Jahre 2010 mindestens 784 Millionen Euro. Nur knapp ein Fünftel dieser Summe wurde für den Wiederaufbau des Landes versprochen. Die Bundeswehr ist bei der „Sicherheitsunterstützungstruppe“ ISAF der NATO mit 4 500 SoldatInnen beteiligt. Insgesamt sind zur Zeit (Januar 2010) etwa 90 000 ISAF-Soldaten in Afghanistan. Dazu kommen etwa 20 000 Soldaten der der so genannten „Antiterror-Mission“ Operation Enduring Freedom - kurz OEF - unter Führung der USA. Die OEF besitzt kein Mandat der Vereinten Nationen und verstößt damit gegen das Völkerrecht. In Afghanistan ist Deutschland seit November 2008 zwar nicht mehr an OEF beteiligt, allerdings sind die beiden Einsätze längst untrennbar miteinander verbunden. Deutschland war in Afghanistan mit der Elite Truppe Kommando Spezialkräfte an OEF beteiligt. Diese Spezialeinheit wird nun im Rahmen von ISAF eingesetzt.

Die Militäreinsätze in Afghanistan haben nicht zu Frieden, sondern zu mehr Gewalt und Terror im Land geführt. Die Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF übernimmt zunehmend die Aufgaben und die Art der Kriegsführung der völkerrechtswidrigen OEF. Dazu gehören auch Menschenjagd und gezielte Tötungen. Welches menschenverachtende Ausmaß dies annehmen kann hat das Bombardement der Menschen im Umfeld der zwei von Taliban entführten Tanklastzügen im September 2009 gezeigt, bei dem bis zu 140 Personen - darunter zahlreiche Zivilisten - getötet wurden. Infolge dieser offensiven „Aufstandsbekämpfung“ steigt die Zahl der Opfer in der afghanischen Zivilbevölkerung immer weiter an.

Trotz oder gerade wegen des massiven Militäreinsatzes sind Ziele wie Wiederaufbau, Demokratie und Sicherheit in weite Ferne gerückt. Die NATO-Strategie, Ziviles und Militärisches miteinander zu verbinden, hat dem Wiederaufbau und vor allem dem Engagement ziviler Organisationen sogar schwer geschadet. Die Truppen sind selbst zum Unsicherheitsfaktor geworden. Die Bundesregierung hat zur militärischen Eskalation mit der Entsendung von Tornado-Kampfflugzeugen und der Übernahme der sogenannten „Quick Reaction Force“ ihren Teil zur Ausweitung der Kampfhandlungen beigetragen. Die Bundesregierung hat bereits angekündigt, Anfang 2010, nach der internationalen Afghanistankonferenz, über eine weitere Aufstockung der Truppen zu entscheiden.

Bundeswehr ist Teil des Problems

DIE LINKE hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von Anfang an abgelehnt. Der Kampf gegen den Terror kann nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden. Die Bundeswehr bringt keine Lösung des Konfliktes, sondern sie ist längst Teil des Problems.

Noch 2010 abziehen und zivilen Wiederaufbau stärken

DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan noch in diesem Jahr und setzt sich für den zivilen Wiederaufbau ein. Gemeinsam mit Aktivistinnen und Aktivisten, auch aus Afghanistan, setzt sich die Fraktion DIE LINKE. für die Stärkung von demokratischen Kräften und insbesondere von Frauen in Afghanistan ein. Der Einsatz der Bundeswehr hat die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bisher über 4 Milliarden Euro gekostet. Dieses Geld muss in den zivilen Wiederaufbau des Landes investiert werden.