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»Abgerechnet wird im Herbst«

Nachricht von Dietmar Bartsch,

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, betonte im ARD-Sommerinterview am Sonntag: „DIE LINKE ist das soziale Korrektiv. Nur mit uns wird es so sein, dass Deutschland auch in Zukunft sozial ist.“ Gleichzeitig ist das Konzept der LINKEN das einzige, das für mehr Steuereinnahmen und mehr Leistungsgerechtigkeit sorgt: Mit einer einmaligen Vermögensabgabe und einer großen Steuerreform, auch mit Blick auf die Erbschaftssteuer und eine Wiedereinführung der Vermögensteuer. 

„Bei uns wird es ein Plus geben, weil wir klar sagen, wen wir belasten wollen: diejenigen, die von der Krise profitiert haben“, erklärte Bartsch. „Während 40 Prozent der Menschen in Deutschland in der Pandemie zum Teil dramatische Einkommensverluste hatten, haben Einzelne ihr Vermögen um Milliarden erhöht. Wir wollen vor allem bei Milliardären und Multimilliardären etwas abholen.“ Bei steuerlich allein veranlagten Arbeitnehmern bis zu 80.000 Euro Jahreseinkommen wollen wir stattdessen für Entlastungen sorgen, bei gemeinsam Veranlagten fast beim doppelten Jahreseinkommen.

Bartsch sprach sich gegen eine Impfpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie aus: „Wir sollten jetzt insbesondere diejenigen, die noch zweifeln, als Zielgruppe haben“ und für mehr Aufklärung sorgen. Die Linksfraktion fordert seit Langem einen Impfgipfel, um alle Möglichkeiten zu prüfen, mehr Menschen vom Impfen zu überzeugen. Dass die Testpflicht bei der Rückreise nach Deutschland nach einer Auslandsreise an den Grenzen kontrolliert wird, befürwortet Bartsch: „Wenn man Verordnungen erlässt, dann müssen sie auch umgesetzt werden. Das ist bei Corona eines der Probleme gewesen: Viele Anordnungen, wenig Kontrollen. Das hat dann logischerweise auch zum Missbrauch geführt. Das muss man verhindern.“

Der Vorsitzende der Linksfraktion forderte zudem, den Kampf gegen den Klimawandel breiter anzugehen: „Der Klimawandel ist durch niemanden zu leugnen, der ist da. Wir müssen bei der Klimafrage aber endlich groß denken, über Strukturen nachdenken und auch mehr die internationale Komponente betonen. Ich bin dafür, dass wir über andere Perspektiven sprechen, als nur über höhere Preise, höhere Spritpreise oder Ähnliches. Wir brauchen ein intelligentes Ordnungsrecht, sodass nicht nur bei den Verbrauchern angesetzt wird.“

DIE LINKE will den Verteidigungsetat deutlich senken: „Wenn wir die sozialen Herausforderungen und die Herausforderungen des Klimawandels wirklich bewältigen wollen, müssen wir auch sagen, wo das Geld herkommen soll. Bei den Aufgaben, die wir zum Beispiel jetzt mit und nach Corona haben, angesichts der Spaltung in der Gesellschaft, ist es einfach Wahnsinn, überproportional den Verteidigungsetat zu erhöhen und bei anderen Bereichen letztlich zu kürzen. Bei der riesigen Staatsverschuldung muss man schauen, wo man Ausgaben reduzieren kann. Überall in der Welt wird aufgerüstet. Da sagen wir, wir wollen eine gegenteilige Richtung: Möglichst überall in der Welt Abrüstung. Und Deutschland soll der erste Aufrüstungsverweigerer sein.“

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