Persönliche Erklärungen abgegeben
Der Bundestag hat heute die Aufstockung des Euro-Rettungsschirms EFSF wie erwartet durchgewunken. Die finanziellen Risiken sind enorm. DIE LINKE stimmte geschlossen gegen die Ausweitung. Die Kosten sollen im Haftungsfall nicht wieder auf Rentenbezieherinnen, die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen und Empfänger von Transferleistungen abgewälzt werden. Einige Abgeordnete der Fraktion nannten ihre Gründe für die Ablehnung des schwarz-gelben Gesetzentwurfs in einer persönlichen Erklärung.