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Klimagerechtigkeit – sozial, ökologisch, demokratisch

Das kommende Jahrzehnt wird das entscheidende für die Menschheit. Die Erkenntnisse der Klimawissenschaft sowie die derzeit schon beobachtbaren Folgen der Erderwärmung sprechen eine klare Sprache. Der Zeitpunkt für entschiedenes Handeln ist nicht irgendwann, sondern jetzt.

Der Ausstoß von Treibhausgasen muss drastisch sinken, der ökologische Umbau ist deshalb eine existenzielle Notwendigkeit. Er kann umso schneller und breiter erfolgen, je mehr er den Geist sozialer Gerechtigkeit atmet und die Menschen demokratisch ermächtigt. Die Freiheit von Angst und die Gewissheit, dass die Zukunft nicht nur für wenige, sondern für alle zu gestalten ist – das sind die mobilisierenden Triebkräfte, die wir jetzt brauchen.

Es geht um die Bereitschaft, Wirtschaft und Gesellschaft so umzubauen, dass sie wirklich klimaneutral, ökologisch und sozial werden. Es geht um neue Produktions- und Lebensweisen – frei von fossilen Energien, ohne Ausbeutung von Mensch und Natur. Der Kern dieses Erneuerungsprojekts ist Klimagerechtigkeit, das Bündnis aus sozialer Gerechtigkeit und Ökologie.

Die Klimakrise ist Ausdruck des größten Marktversagens der Menschheitsgeschichte. Deshalb ist die sichtbare und spürbare Hand der Politik gefragt. Die Klimakrise verlangt große und schnelle Schritte in die richtige Richtung. Die Fraktion DIE LINKE hat hierzu ihren Aktionsplan Klimagerechtigkeit [PDF] beschlossen.

Für eine klimagerechte Gesellschaft

Klimaschutz auf Kosten der normalen Verbraucher? Nicht mit uns. In unserem Aktionsplan Klimagerechtigkeit gibt es viele gute Vorschläge für sozialen Klimaschutz. YouTube

Ökologisch geht nur sozial

Trotz Corona geht die Klimazerstörung weiter. Jetzt sollen Milliarden in die Wirtschaft gepumpt werden. Doch mit Business as usual kommt die nächste Krise. YouTube

CO2-Steuer über Klimageld ausgleichen!

30.11.2023 - Ralph Lenkert: Die derzeitige CO2-Steuer verteuert Wohnen, Bus und Bahn, die Müllentsorgung und trifft die Menschen hart. Wir fordern, die CO2-Steuer über ein Klimageld komplett auszugleichen, nur große Einkommen brauchen keine Erstattung. Die Linke bringt soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zusammen.

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Der rote Faden für Klimagerechtigkeit

Positionspapier

Der Ausstoß von Treibhausgasen muss drastisch sinken, der ökologische Umbau ist deshalb eine existenzielle Notwendigkeit. Er kann umso schneller und breiter erfolgen, je mehr er den Geist sozialer Gerechtigkeit atmet und die Menschen demokratisch ermächtigt. Die Freiheit von Angst und die Gewissheit, dass die Zukunft nicht nur für wenige, sondern für alle zu gestalten ist – das sind die mobilisierenden Triebkräfte, die wir jetzt brauchen.

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes

Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 19/15182

Mit der vorgeschlagenen Erhöhung der Luftverkehrssteuer betreibt die Große Koalition mehr Symbol- als Klimapolitik, denn von der moderaten Anhebung der Steuersätze wird kaum eine ökologische Lenkungswirkung ausgehen. Für einen effektiven Klimaschutz müssen vielmehr endlich die milliardenschweren Subventionen für den Luftverkehr abgebaut werden, allen voran die Kerosinsteuerbfreiung und die Umsatzsteuerbefreiung für Flüge ins Ausland.

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Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht "Für ein sozial gerechtes Mobilitätsgeld"

Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 19/15177

Die Entfernungspauschale - und umso mehr die Erhöhung der Entfernungspauschale im Klimapaket - begünstigt die Reichen. Es ist höchste Zeit, diese Ungerechtigkeit zu beseitigen, auch um bei steigenden Kraftstoffpreisen die Kosten des Klimaschutzes nicht auf den Schultern der Ärmeren abzuladen.

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Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften

Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 19/15173

DIE LINKE im Bundestag lehnt das ökologisch unzureichende und sozial ungerechte Klimapaket der Bundesregierung ab. Der Entschließungsantrag zeigt unsere Kritik am Klimapaket der Bundesregierung auf und skizziert ein Maßnahmenpaket für ein altenatives Klimaprogramm. Unsere Schwerpunkte sind ambitionierte Klimaziele und soziales Wohnen, Ablehnung des Emissionshandel für Wärme und Verkehr und dafür Stärkung von Ordungsrecht, Förderpolitik und zukunftsfähigen Infrastrukturmaßnahmen.

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»Gewerkschaften und Umweltbewegung müssen enger zusammenrücken«

Nachricht von Ingrid Remmers

Bericht über die Konferenz »Zukunft der AutoMobilität« der Linksfraktion am 25. Oktober 2019

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