Das Wort Queer stammt aus den USA und bedeutet so viel wie schräg. Der Begriff entstand vor mehr als drei Jahrzehnten innerhalb der dortigen Lesben- und Schwulenbewegung. Queer richtet sich gegen die Selbstverständlichkeit der Heterosexualität in Staat, Kultur, Arbeitswelt und sozialem Leben, also im Ensemble der gesellschaftlichen Verhältnisse. Zudem wird Queer als Sammelbegriff für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Inter* und Queer+ (LSBTIQ+) (Queer* steht in diesem Fall für weitere Personen, die nicht in die vorherigen Begriffe passen) verwendet, also für Menschen, die außerhalb der heterosexuellen und/oder der geschlechtlichen Norm der Gesellschaft stehen. Der Vorteil des Sammelbegriffs Queer oder queere Menschen ist, dass man lange Aufzählungen bzw. das Kürzel LSBTIQ+ vermeiden kann.
Mit Queer drückt sich auch eine Weiterentwicklung lesbisch-schwuler-Politik aus. Nicht mehr nur Lesben und Schwule fordern gleiche Rechte, Teilhabe und Veränderung ein, man solidarisiert sich zugleich mit anderen sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten, weil man gemeinsame Ziele verfolgt und Bündnisse schließt. Ausdrücklich ausgeschlossen werden sexuelle und geschlechtliche Minderheiten, die in das Selbstbestimmungsrecht anderer Menschen eingreifen, so wie dies bei Pädosexuellen der Fall ist.
Mittlerweile haben sich in den Wissenschaften auch Queer-Studien seit vielen Jahren etabliert. Es wird auch von einer Queer-Theorie gesprochen, die eng verbunden mit der Arbeit der Philosophin Judith Butler. Sie veröffentlichte Anfang der 1990er Jahre eine fundamentale Kritik an der Heterosexualität und einem Verständnis von nur zwei Geschlechtern, die in ihrem Begehren sexuell aufeinander bezogen seien. Queere Politik möchte dementsprechend die Norm der Heterosexualität der Gesellschaft ins Wanken bringen. Was queere Politik konkret ausmacht, ist aber umstritten.
Wir sehen in queerer Politik keinen Widerspruch zu feministischer Politik. Es wird nur ein anderer Akzent gesetzt. Problemtisch sehen wir, dass viele queere Ansätze wirtschaftliche Ungleichheit ausblenden. Zunehmend wird queere Politik als Angriff auf die traditionelle Familie angesehen. Insbesondere von rechten Konservativen und Rechtsextremen und Populisten. Queer Studies und Schulaufklärung wird eingegrenzt oder verboten, wie in Ungarn, Polen oder Russland. Manche sehen in queerer Politik eine Abkehr von der linken Politik, die sich um die sozialen Belange der Menschen kümmert. Wir sind der festen Überzeugung, dass beides zugleich geschehen kann. Wir wollen sozial Gerechtigkeit und zugleich die Menschenrechte von sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten wahren, um damit allen Menschen mehr Freiheit und Gerechtigkeit zu ermöglichen.
Die Fraktion DIE LINKE fordert im Wesentlichen:
- die rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen insbesondere im Familien- bzw. Abstammungsrecht
- die Wahrung der Grundrechte von Trans* und Inter* durch ein neues Selbstbestimmungsgesetz
- den Ausbau von Antidiskriminierungsstellen Antidiskriminierungsgesetzen, wie dem Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz (AGG), in Bund und Ländern
- die Unterstützung der gesellschaftlich bestehenden sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt im Rahmen von Bildungs- und Akzeptanzinitiativen in dem Bundesländern und einem Nationalem Aktionsplan.
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