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Niedriglöhne

Themenpapiere der Fraktion

Ungeachtet der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns arbeiten in Deutschland Millionen Menschen zu Niedriglöhnen. Je nach statistischer Datenbasis und Abgrenzung ist rund jede/r vierte bzw. fünfte Arbeitnehmer/in davon betroffen.

So haben im Jahr 2016 (Datum der Veröffentlichung 2018) laut des Instituts für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg fast jede/r vierte Beschäftigte in Deutschland zu einem Niedriglohn von unter 10,44 Euro pro Stunde gearbeitet. Besonders betroffen: knapp 84 Prozent der Minijobber/innen, fast 59 Prozent der Beschäftigten unter 25 Jahre, 44 Prozent der Beschäftigten ohne abgeschlossene Berufsausbildung, fast 39 Prozent der befristet Beschäftigten, gut 37 Prozent der Ausländer/innen und gut 29 Prozent der Frauen.

Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE waren im Jahr 2017 4,2 Millionen sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigte zu Niedriglöhnen beschäftigt – rund jede/r fünfte aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten. Zwar ist der Anteil in Prozent aller sozialversicherten Vollzeitbeschäftigten 2017 gegenüber Vorjahr leicht von 20,1 auf 19,8 Prozent gesunken; die absolute Zahl der Betroffenen aber ist weiter gestiegen. Besonders betroffen ist Ostdeutschland; hier war 2017 mehr als jede/r dritte zu Niedriglöhnen beschäftigt. Besonders betroffen sind auch nach dieser Abgrenzung Frauen. Während von Frauen 27,1 Prozent nur einen Niedriglohn bekommen, sind es bei den Männern 16,2 Prozent.

Die Bundesregierungen unter Schröder und Merkel haben Lohndumping und die Ausbreitung ungesicherter, schlecht entlohnter Beschäftigung gefördert, insbesondere dadurch, dass sie Mini-/Midi-Jobs und Leiharbeit gefördert haben. Mit den Hartz-Gesetzen der Allparteienkoalition aus SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP in Bundestag und Bundesrat wurde der Druck auf Erwerbslose und Beschäftigte erhöht, auch schlecht bezahlte Arbeit zu akzeptieren.

Die Fraktion DIE LINKE fordert einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von mindestens 12 Euro pro Stunde. Dieser Mindestlohn muss Jahr für Jahr mindestens in dem Maße wachsen, wie die Lebenshaltungskosten steigen. Wer arbeitet, muss von seinem Lohn auch leben können. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse zugunsten Existenz sichernder, sozialversicherungspflichtiger Arbeit abgebaut werden. Dafür müssen Minijobs, Leiharbeit und Befristungen zurückgedrängt oder abgeschafft werden. Um den Druck auf Erwerbslose zu reduzieren, ist zweierlei notwendig: eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes I sowie eine Existenz sichernde und sanktionsfreie soziale Mindestsicherung.


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