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Niedriglöhne

Themenpapiere der Fraktion

Ungeachtet der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns arbeiten in Deutschland Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu Niedriglöhnen. Von allen abhängig Beschäftigten in Deutschland ist je nach statistischer Datenbasis und Abgrenzung rund jede/r Vierte bzw. Fünfte davon betroffen. So wurden laut Statistischem Bundesamt zuletzt 2018 rund 8 Millionen Jobs unterhalb der Niedriglohnschwelle (11,05 Euro brutto je Stunde) entlohnt.

Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE lag im Jahr 2018 bei fast jedem fünften Vollzeitbeschäftigten (19,3 Prozent) der Lohn unter der Niedriglohnschwelle. 2018 verdienten 4,14 Millionen Beschäftigte weniger als zwei Drittel des mittleren monatlichen Bruttoarbeitsentgelts von sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten (ohne Auszubildende). In Ostdeutschland lag der Anteil der zum Niedriglohn Arbeitenden mit 32,1 Prozent im Jahr 2018 fast doppelt so hoch wie in Westdeutschland (16,5 Prozent). Hauptbetroffene sind Frauen, von denen 26,5 Prozent nur einen Niedriglohn bekommen, während es bei den Männern 15,8 Prozent sind.

Die Bundesregierungen unter Schröder und Merkel haben Lohndumping und die Ausbreitung ungesicherter, schlecht entlohnter Beschäftigung gefördert, insbesondere dadurch, dass sie Mini-/Midi-Jobs und Leiharbeit gefördert haben. Mit den Hartz-Gesetzen der Allparteienkoalition aus SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP in Bundestag und Bundesrat wurde der Druck auf Arbeitslose und Beschäftigte erhöht, auch schlecht bezahlte Arbeit zu akzeptieren.

Die Fraktion DIE LINKE fordert einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 13 Euro pro Stunde. Dieser Mindestlohn muss Jahr für Jahr mindestens in dem Maße wachsen, wie die Lebenshaltungskosten steigen. Wer arbeitet, muss von seinem Lohn auch leben können. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse zugunsten Existenz sichernder, sozialversicherungspflichtiger Arbeit abgebaut werden. Dafür müssen Minijobs, Leiharbeit und Befristungen zurückgedrängt oder abgeschafft werden. Um den Druck auf Arbeitslose zu reduzieren, ist zweierlei notwendig: eine längere Zahlung eines höheren Arbeitslosengeldes I sowie eine existenzsichernde und sanktionsfreie Mindestsicherung.


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