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Kleingärten

Themenpapiere der Fraktion

Bundesweit gibt es über eine Million Kleingärten, die von ca. 5 Millionen Menschen genutzt werden. Der Kleingartenbesitz ist nicht auf bestimmte soziale Gruppen beschränkt. Kleingärtner und Kleingärtnerinnen kommen aus allen Schichten der Bevölkerung. Eine besondere Bedeutung erfährt der Kleingarten für Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und Familien mit geringem Einkommen. Sonst oft ausgegrenzt, können sie hier vielfältige soziale Kontakte pflegen. Kleingärtnerinnen und Kleingärtner erbringen einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Naturschutz und für die Umwelterziehung. Viele Kleingartenanlagen sind bereits verschwunden, andere in ihrer Existenz gefährdet. Private und kommunale Grundstücksspekulationen haben die Fläche von Kleingartenland in den letzten Jahrzehnten bereits halbiert.

Das Kleingartenwesen ist sehr wichtig in seiner sozialen Funktion, seinen ökologischen Wirkungen, seinen landschafts- und städtegestalterischen Aspekten, seinen Schutzfunktionen für Flora und Fauna.

Angesichts des fortschreitenden Klimawandels brauchen die Ballungszentren dringender denn je auch diese „privaten“ grünen Oasen, die das öffentliche Grün ergänzen.

Der Umwandlung entsprechender Flächen in Bauland muss Einhalt geboten und diese muss dauerhaft gesetzlich unterbunden werden. Für eine familienfreundliche und zeitgemäße Nutzung von Kleingärten sollten Stromanschluss, Wasserversorgung und – je nach Gegebenheit – eine ökologische und dezentrale Abwasserbehandlung möglich sein. 

DIE LINKE fordert, dass sich Bund und Länder verbindlich zur Förderung des Kleingartenwesens verpflichten. Mit einer sozial-ökologischen Fortschreibung des Bundeskleingartengesetzes muss das Kleingartenwesen in Deutschland geschützt und an eine zeitgemäße umwelt- und familienfreundliche Kleingartennutzung angepasst werden. Der Schutz und die dauerhafte Sicherung von Kleingärten gehören in die Verfassungen aller Bundesländer.

Der Pachtzins muss sozialverträglich gestaltet werde. Die Kostenbelastung darf nicht zur Vertreibung der Pächterinnen und Pächter aus ihren Kleingärten führen. Soziale und ökologische Leistungen für das Gemeinwesen sind dabei zu berücksichtigen.

Kleingärten sollen auch für die Urlaubsgestaltung und für die Sommernutzung offen sein. Das ist angesichts von Massenarbeitslosigkeit und zunehmender Altersarmut äußerst wichtig.

DIE LINKE setzt sich insbesondere auch für eine Förderung von interkulturellen Kleingartenanlagen oder Gärten ein. Sie können einen wichtigen Beitrag für ein freundschaftliches Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlicher Herkunft leisten.

DIE LINKE unterstützt das Wirken des VERBAND DER KLEINGÄRTNER, SIEDLER UND GRUNDSTÜCKSNUTZER E.V.-VKSG- und dessen „Forderungen zur Förderung des Kleingartenwesens in Deutschland im 21.Jahrhundert“.