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Frauen und Friedenssicherung

Themenpapiere der Fraktion

 

Frauen und Mädchen sind in besonderer Weise von Kriegen und innerstaatlichen Konflikten betroffen. In Kriegszeiten müssen Frauen ihre Familien oft alleine versorgen. Häufig werden sie Opfer sexueller Gewalt - nicht selten als Teil einer Kriegsstrategie. Die Vergewaltigungsopfer leiden unter psychischen Symptomen wie Depressionen und Angstgefühle. Sie sind auch körperlich betroffen durch Verstümmelungen oder durch Krankheiten wie HIV/Aids.

Auch in Nachkriegssituationen haben Frauen besonders unter schlechten Lebensbedingungen zu leiden. In Afghanistan zum Beispiel gelten Frauen noch immer als Menschen zweiter Klasse. Gewalt und Misshandlungen in der Ehe sind weit verbreitet. Wer in Afghanistan als Frau zur Welt kommt, wird mit weit größerer Wahrscheinlichkeit in Armut und Elend leben als ein Mann.

Im Jahr 1975 fand die erste Weltfrauenkonferenz statt. Dort wurde erstmals die Rolle von Frauen im Zusammenhang mit Entwicklung und Frieden thematisiert. Es vergingen jedoch weitere 25 Jahre bis der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig das bislang weitest reichende Dokument zum Thema verabschiedete: die Resolution 1325. Mit dieser Resolution werden die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen aufgefordert, Frauen stärker auf allen Ebenen der Bearbeitung von Konflikten einzubeziehen. Damit wurde zum ersten Mal ein völkerrechtlich wirksames Instrument geschaffen, das die Geschlechterperspektive berücksichtigt und Frauen an Entscheidungen über Krieg und Frieden beteiligt. Die Resolution 1325 hat drei Ziele: Frauen an der Vorbeugung von Konflikten zu beteiligen, Frauen an der Konfliktbearbeitung teilhaben zu lassen und Frauen vor Gewalt und Vertreibung zu schützen.

Mit drei Nachfolgeresolutionen wurde die Bedeutung der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates gestärkt. Die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1820 (2008) verurteilt sexualisierte Gewalt in Kriegen als Straftat im Sinne des Völkerstrafrechts. Endlich wurde sexualisierte Gewalt als Kriegsstrategie international geächtet. Mit den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates 1889 (2009) und 1890 (2009) verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten zu einer besseren Berichterstattung über die Umsetzung von der Resolution 1325.

Frauenrechte, und damit auch die Resolution 1325, werden heute aber leider verstärkt zur Legitimation von militärischen Einsätzen herangezogen. Deswegen vertritt die Fraktion DIE LINKE die Position, dass die einzig glaubwürdige Auslegung der Resolution 1325 sein, gänzlich auf Kriegsgewalt zu verzichten. Wir interpretieren die Resolution 1325 als einen Teil des Völkerrechts, der das Gebot des Gewaltverzichtes stärkt.

Frauen spielen für die beständige Entwicklung auf allen Ebenen, in der Bildung, in der Wirtschaft, in den familiären Zusammenhängen, eine tragende und entscheidende Rolle. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb Frauenförderung zum entwicklungspolitischen Schwerpunkt zu machen und in Frauenförderungsprojekte zu investieren.

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