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Embryonenschutz

Themenpapiere der Fraktion

DIE LINKE lehnt eine Kommerzialisierung vom Eizellspenden genauso ab wie das reproduktive Klonen. Das Interesse der Forschung an embryonalen Stammzellen und der Zugriff auf die weibliche Reproduktionsfähigkeit dürfen nicht über das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und die Menschenwürde gestellt werden.

Über die Änderung des Embryonenschutzgesetzes (ESchG) mit dem Ziel, die Präimplantationsdiagnostik (PID) für einige wenige schwerwiegende monogenetische Erbkrankheiten zuzulassen, bestand - genauso wie in den anderen Fraktionen und gesellschaftlichen Gruppen - Uneinigkeit. Während sich ein relevanter Teil von LINKE-Abgeordneten für ein Verbot der PID einsetzte, stimmte die Mehrheit der LINKEN-Fraktion beim Gesetzgebungsprozess zur PID im Juli 2011 für eine eingeschränkte Zulassung. Danach sind vom nunmehr gesetzlich festgeschriebenen Verbot der PID Ausnahmen in Fällen möglich, in welchen zwischen dem Schutz des Lebens einerseits und dem Recht auf Fortpflanzung bzw. dem Selbstbestimmungsrecht der Frau andererseits abgewogen werden muss. Notwendige Voraussetzung dafür ist, dass ein Paar eine schwerwiegende Erkrankung oder Behinderung an seine Nachkommen vererben würde, deren genetischer Auslöser sich beim Embryo einwandfrei nachweisen lässt (deshalb „monogenetische“ Erkrankung) oder dass die Frau mehrere Früh- oder Totgeburten erlitten hat.

Auch bei der PID-Entscheidung stand zur Debatte, inwiefern das aus dem Jahre 1991 stammende Embryonenschutzgesetz noch auf modernde Methoden der assistierten Reproduktion wie In-vitro-Fertilisation, Pränataldiagnostik und Präimplantationsdiagnostik anwendbar erscheint. Bei der Erstellung des ESchG hatte der Gesetzgeber diese Techniken noch nicht im Blickfeld. Der von Teilen der Linksfraktion geäußerte Vorschlag, Methoden der assistierten Reproduktion in einem Fortpflanzungsmedizingesetz gemeinsam zu regeln, statt unübersichtliche Einzelregelungen auf das ESchG, das Gendiagnostikgesetz u.a. zu verteilen, fand bis heute aber keine Mehrheit.

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