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Arzneimittel

Themenpapiere der Fraktion

Arzneimittel helfen vielen Menschen, Krankheiten effektiv zu bekämpfen. Sie gehören zu den größten Kostentreibern im Gesundheitssystem. Die gesetzlichen Krankenkassen gaben im Jahr 2012 ca. 30 Mrd. Euro dafür aus. Die Patientinnen und Patienten werden durch hohe Zuzahlungen belastet. Die meisten nicht verschreibungspflichtigen Präparate müssen zudem komplett aus eigener Tasche bezahlt werden, selbst wenn sie ärztlich verordnet werden.

Neben einer begrüßenswerten Entwicklung hin zu besseren Arzneimitteltherapien werden die Kosten der Krankassen durch überteuerte und nur scheinbar innovative Medikamente in die Höhe getrieben. Bis jetzt hat keine Regierung wirksame Regelungen eingeführt, um den Anstieg der Arzneimittelkosten aufhalten zu können. Die bestehenden Bestimmungen sind für Patientinnen und Patienten, Ärztinnen und Ärzte sowie Apothekerinnen und Apotheker kaum zu durchschauen und vor allem nicht ausreichend in ihrer Wirkung. Die letzte Arzneimittelreform (AMNOG) von 2010 bleibt auf halbem Wege stehen. Die Bundesregierung hat den Pharmakonzernen Zugeständnisse gemacht, als dass die gewünschten Effekte erzielt werden könnten.

Die Fraktion DIE LINKE will, dass alle Patientinnen und Patienten mit hochwertigen Arzneimitteln nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft versorgt werden – unabhängig von ihrem Einkommen und ihrer Erkrankung. Unnötige Wechsel der Präparate sollen vermieden werden. Rabattverträge zwischen Hersteller und Krankenkasse lehnt die Fraktion DIE LINKE ab. Sie sind intransparent und wirken sich negativ auf die Therapie ab, wenn Patientinnen und Patienten die Einnahme verweigern. Die Gefahr von Gesundheitsschäden kann durch keinen Rabatt für die Kassen aufgewogen werden. Im Gegenteil: Fehlversorgung führt wieder zu neuen Behandlungskosten. Die Ausschreibung von Hilfsmitteln hat zu einer schlechteren Versorgung der Patientinnen und Patienten geführt und gehört abgeschafft.

Stattdessen soll jedes Arzneimittel nur so viel kosten, wie es auch wirklich hilft. Scheininnovationen lohnen sich dann nicht mehr, der medizinische Fortschritt bleibt bezahlbar. Eine Positivliste soll sicherstellen, dass der Arzt/die Ärztin nur Präparate verordnet, die nach dem aktuellen Stand des Wissens sinnvoll sind. Zusätzlich wollen wir die Mehrwertsteuer für apothekenpflichtige Arzneimittel von derzeit 19 Prozent auf 7 Prozent reduzieren. Damit könnten die Krankenkassen um ca. 3 Mrd. Euro entlastet werden.

Die Fraktion DIE LINKE streitet gegen alle Zuzahlungen, weil sie allein von den Versicherten und unabhängig vom Einkommen erhoben werden. Sie sind unsozial, denn arme Menschen bezahlen das gleiche wie reiche. Zuzahlungen auf Arzneimittel bergen für einkommensschwache Menschen das Risiko, dass ärztliche Rezepte nicht eingelöst werden, um Kosten zu sparen. Statt einseitig die Belastungen der Versicherten zu erhöhen, muss die Finanzierung des Gesundheitssystems auf eine gerechte und stabile Basis gestellt werden. Die LINKE hat dafür das Konzept der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung vorgelegt.

Der Einfluss der Pharmaindustrie ist auf allen Ebenen zurückzudrängen. Arzneimittelwerbung vermittelt ein einseitiges Bild und verschweigt die Risiken, die mit Arzneimitteln einhergehen. Wir fordern ein weitgehendes Werbeverbot für Arzneimittel. Ärztinnen und Ärzte dürfen von der Industrie nicht für das Verordnen bestimmter Arzneimittel belohnt werden. Ein öffentliches Studienregister soll das vorhandene Wissen allen zugutekommen lassen.

 

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