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Afghanistan-Krieg

Themenpapiere der Fraktion

Mehr als 70.000 Tote und hunderttausende Verwundete – das ist laut der Ärzteorganisation IPPNW die schreckliche Bilanz des Afghanistankriegs, der nun schon seit über 11 Jahren tobt. Alleine im Jahr 2012 forderte der Krieg 7.559 zivile Opfer (2.754 Tote und 4.805 Verletzte). 2,7 Millionen Menschen befinden sich nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der UN auf der Flucht, hinzu kommen noch 425.000 Binnenflüchtlinge. Die Sicherheitslage ist weiterhin katastrophal, bis Oktober 2012 wurden rund 20.000 Sicherheitsvorfälle registriert, auf dem weltweiten Friedensindex (Global Peace Index 2012) belegt Afghanistan den traurigen vorletzten Platz. Die Kosten des Afghanistan-Kriegs sind enorm: Allein der deutsche ISAF-Einsatz wird bis zum Ende dieses Jahres 7,5 Milliarden Euro verschlungen haben, das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Gesamtkosten des Krieges für Deutschland errechnet, und bezifferte diese auf 18 - 33 Milliarden Euro.

Trotz oder gerade wegen des massiven Militäreinsatzes sind Ziele wie Wiederaufbau, Demokratie und Sicherheit in Afghanistan nach wie vor weit entfernt. Die NATO-Strategie, Ziviles und Militärisches miteinander zu verbinden, hat dem Wiederaufbau und vor allem dem Engagement ziviler Organisationen sogar schwer geschadet. Nach 11 Jahren Krieg sind sich zahlreiche poltische Akteure und Vertreterinnen der afghanischen Zivilgesellschaft darüber einig, dass unter den Bedingungen der Besatzung des Landes kein Friedensprozess und keine zivile Entwicklung möglich sind. Die Beendigung des Einsatzes ausländischer Truppen in Afghanistan ist zum zentralen Punkt für eine politische Lösung des Konfliktes geworden.

Die Fraktion DIE LINKE fordert nach wie vor den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Im Gegensatz zu allen anderen Fraktionen ist DIE LINKE die einzige Fraktion im Bundestag, die seit Beginn des Einsatzes im Jahr 2001 konsequent gegen die Bundeswehr-Mandate ISAF und OEF gestimmt hat. Wir wollen einen rein zivilen Wiederaufbau des Landes. Gemeinsam mit Aktivistinnen und Aktivisten, auch aus Afghanistan, setzt sich die Fraktion DIE LINKE. für die Stärkung von demokratischen Kräften und insbesondere von Frauen in Afghanistan ein.

Statt den Einsatz in Afghanistan zu beenden, hat die Bundesregierung lediglich die Anzahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten geringfügig reduziert. Nun soll die ISAF Mission von einer Nachfolgemission namens „Resolute Support“ abgelöst werden, so dass ab 2015 auch weiterhin bis zu 800 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz sein werden. Zugleich verwickelt sich die Bundeswehr zunehmend in den fragwürdigen Drohnenkrieg und in die Praxis des gezielten Tötens.

 

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