„Das Blutvergießen im Iran muss sofort beendet werden“, fordert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der massiven Gewalt, mit der die iranischen Sicherheitskräfte gegen Demonstrierende im Land vorgehen.
Foto: Uwe Steinert
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„Die Bundeskanzlerin sollte in ihren Gesprächen mit der Kommunistischen Partei dafür eintreten, dass es kein gewaltsames Vorgehen gegenüber friedlichen Demonstranten gibt. Aber auch die Demonstranten selbst müssen auf Gewalt oder die Blockade wichtiger Infrastruktur verzichten“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur China-Reise von Kanzlerin Angela Merkel.
„Das Treffen des deutschen und des russischen Außenministers am Rande des Petersburger Dialogs ist ein wichtiges Zeichen gewachsener Gesprächsbereitschaft“, erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich.
„Wir begrüßen, dass die monatelangen Proteste der Sudanesinnen und Sudanesen dazu geführt haben, dass Umar al-Bashir endlich abtreten musste“, kommentiert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Sturz des sudanesischen Diktators durch das Militär am vergangenen Mittwoch.
„Indien und Pakistan müssen dringend an den diplomatischen Tisch zurückgeholt werden. Bei den militärischen Auseinandersetzungen, die sich die beiden Länder seit 30 Jahren liefern, gab es bisher keinen Sieger, und es wird so niemals einen Sieger geben“, kommentiert Stefan Liebich, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Außenpolitik, den sich anheizenden Konflikt im Norden Indiens, bei dem nach einem Terroranschlag in Pakistan Indien mit Luftschlägen geantwortet hatte.
„Den Einsatz der Truppen in Afghanistan nun auszuweiten und mazedonische Truppen einzubeziehen, ist vollkommen sinnlos“, kommentiert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Beratungen des NATO-Außenministerrates in Brüssel.
„Neue Sanktionsandrohungen und weiteres Säbelrasseln – da befinden sich die NATO, die Ukraine und auch Russland auf einem falschen Weg“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des NATO-Außenministertreffens in Brüssel.
"Einige Einsätze des Bundesnachrichtendienstes in Pakistan haben die Sicherheit Deutschlands gefährdet und Terrororganisationen in die Lage versetzt, ihre todbringenden Attacken auszuüben. Der Dienst agiert ohne Regeln, ohne Ethos und offenbar auch ohne umfassende Verantwortung", erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu entsprechenden aktuellen ARD-Recherchen im Rahmen der ARD-Themenwoche.
„Donald Trump verliert sich erneut im Superlativ“, erklärt Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts drastischer Tweets des US-Präsidenten, in denen dieser Irans Präsidenten Hassan Rohani warnt, der Iran solle die USA nie wieder bedrohen.
„Es ist ein Gipfel der großen Hoffnungen“, kommentiert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, das Zusammentreffen des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un im Grenzort Panmunjom.