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„Zukunft ohne NATO“ statt „NATO der Zukunft“

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Statt sich immer neue Feinde, Aufgaben und Mitgliedsländer zu suchen, sollte die NATO ihre Überflüssigkeit eingestehen und über ihre Selbstabwicklung nachdenken“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die NATO-Debatten auf der Kommandeurstagung der Bundeswehr.

Schäfer erklärt weiter: „Der NATO ist ihr ursprünglicher Zweck seit langem abhanden gekommen. Alle Zukunfts- und Erneuerungsdiskussionen laufen darauf hinaus, sich als Konkurrenz zu Organisationen wie UNO und OSZE zu etablieren, die für die jeweiligen Aufgaben bei weitem geeigneter sind. Damit wird einer Militarisierung regionaler und globaler Probleme Vorschub geleistet, die nur neues Konfliktpotential aufbaut, wo innovative Konzepte, multilaterale Verhandlungen und neutrale Vermittler vonnöten wären.

Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, sich nicht in Gedankenspielen um Beitrittsländer und Wertegemeinschaften zu verzetteln, sondern die Sinnfrage zu stellen und auf die Auflösung der NATO und die Entwicklung einer neuen gesamteuropäischen Friedensordnung hinzuwirken. Ein erster Schritt dazu wäre eine deutliche Stärkung der UNO und eine Revitalisierung der OSZE. Benötigt werden keine Konzepte für die NATO der Zukunft, sondern Wege zu einer Zukunft ohne NATO.“

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