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Von der Leyen droht sich bei Krippenfinanzierung zu verspekulieren

Pressemitteilung von Diana Golze,

Gegenüber "Bild am Sonntag" hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Konzept zur Finanzierung des Krippenausbaus konkretisiert. Die Kosten von zwölf Milliarden Euro bis zum Jahr 2013 sollen Bund, Länder und Gemeinden demnach zu je einem Drittel tragen. Den Bundesanteil von vier Milliarden Euro will die CDU-Politikerin aus Einsparungen beim Kindergeld aufgrund sinkender Geburtenraten aufbringen. Außerdem hofft sie auf Einsparungen beim Arbeitslosengeld II, wenn mehr alleinerziehende Mütter arbeiten gehen. Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, stellt dazu fest:

Nicht nur, dass die Ministerin die Kosten des Krippenausbaus viel zu gering einschätzt, sie belastet auch noch Länder und Kommunen mit mindestens zwei Dritteln der Kosten. Bis zum Treffen mit dem Bundesfinanzminister am Mittwoch sollte sie schon etwas konkretere Zahlen parat haben. Die vage Hoffnung auf demografische Effekte und Einsparungen bei Hartz IV wird nicht ausreichen.

Für DIE LINKE. ist nur ein realistisches, sozial gerechtes und solidarisch finanziertes Konzept akzeptabel. Wer den großen Konzernen durch die Unternehmensteuerreform die Milliarden nur so hinterher wirft, sollte sich bei der Kinderbetreuung den Familien gegenüber nicht so geizig zeigen wie die gegenwärtige Bundesregierung.

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