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Viele Wege führen nach Guantanamo

Pressemitteilung von Michael Leutert,

Der menschenrechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Michael Leutert setzt seine Bemühungen fort, sich ein direktes Bild von den Zuständen im Guantanamo-Gefängnis machen zu können. Im August verweigerte das US-amerikanische Außenministerium dem Obmann der LINKEN im Menschenrechtsausschuss eine Reise in das Gefangenenlager. Seinen Kollegen Volker Beck von den Grünen traf das gleiche Schicksal.

„Ich halte es für nicht hinnehmbar, dass Parlamentsabgeordnete von der US-Seite daran gehindert werden, sich ein Bild von der Lage der Inhaftierten zu machen. Die Bundesregierung muss sich gegenüber der US-Administration dafür stark machen, dass demokratisch gewählte Abgeordnete Zugang zum Gefangenenlager erhalten. Es kann nicht sein, dass BND-Mitarbeiter Vernehmungen in Guantanamo führen, aber Mitglieder des Bundestages sich nicht vor Ort über die Lage informieren können.“

Michael Leutert traf sich im Rahmen eines Besuches in den USA in dieser Woche mit dem Kongressabgeordneten der Republikaner Jim McDermott, einem Vertreter der Rechtsabteilung des Außenministeriums sowie einem Anwalt, der Guantanamo-Häftlinge verteidigt. In ihren Gesprächen über die Lage auf Guantanamo thematisierten sie insbesondere die menschenunwürdigen Haftbedingungen.

„Ich werde in Sachen Guantanamo nicht locker lassen. Die Menschenrechte gelten universell. Die Bundesregierung muss ihnen auch und gerade gegenüber dem Verbündeten USA Geltung verschaffen. Der Bundestag wird sich deshalb erneut mit dem Vorgehen der US-Regierung in Bezug auf Guantanamo befassen müssen.“

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