Zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:
Die Bundesregierung verbreitet bei der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen eine Euphorie, die nur vom hellen Schein der Frühlingssonne zu überbieten ist. Aber wie diese häufig von dunklen Wolken verdeckt wird, verdecken die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit die tatsächliche Entwicklung der Arbeitslosigkeit: Die Verlierer der Nation sind nach wie vor die Langzeitarbeitslosen, deren Zahl weiter gestiegen ist.Noch Anfang März hatte BA-Chef Frank-Jürgen Weise in einem Interview in der Frankfurter Rundschau auf dieses Problem hingewiesen: Zwar sei bei der Langzeitarbeitslosigkeit etwas Bewegung zu erkennen, aber für die wirklich schwierigen Fälle gebe es noch keine durchgreifende Lösung. Die anhaltende Frühlingssonne scheint seinen Blick innerhalb eines Monats doch verklärt zu haben.
Laut einer Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wird sich die unterschiedliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt 2007 fortsetzen. Die Nürnberger Wissenschaftler rechnen damit, dass der Anteil der Langzeitarbeitslosen auf 67 Prozent steigt. Anfang 2006 lag er laut IAB noch bei 58 Prozent.
Die Erfolgsmeldungen täuschen meist. Neu entstandene sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse sind überwiegend prekäre Arbeitsverhältnisse wie Leiharbeit und geringfügige Beschäftigungen. Die Anzahl der Teilzeitarbeitsverhältnisse nimmt immer mehr zu. Den Abschluss von Vollzeitarbeitsverhältnissen lassen Arbeitgeber oft wieder platzen, nachdem sie Fördermittel wie Einarbeitungszuschuss und Vermittlungsgeld in Anspruch genommen haben. Praktikantinnen und Praktikanten fallen aus der Statistik, ohne dass ihnen tatsächlich eine berufliche Perspektive geboten wird. Dabei werden 50 Prozent der Praktika überhaupt nicht bezahlt.
Maßnahmen zur grundsätzlichen Veränderung des Arbeitsmarktes ergreift die Bundesregierung nicht. Zum Beispiel könnte man mit den derzeit gesperrten Mitteln von einer Milliarde Euro für Maßnahmen aus dem SGB II die Beschäftigung im öffentlichen Sektor fördern.