"Venezuela macht Mut", so die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Inge Höger-Neuling, am Sonntag in Caracas zum Abschluss einer Parlamentarier-Reise in das südamerikanische Land anlässlich des Weltsozialforums. Kurz vor ihrem Rückflug nach Deutschland erklärte die Politikerin:
Die politische Entwicklung in Lateinamerika zeigt, dass die Vorherrschaft des Neoliberalismus kein Naturgesetz ist. Der seit einigen Jahren anhaltende Linksruck brachte Lateinamerika in eine Bewegung, die die besondere Aufmerksamkeit der deutschen Politik verdient. Im Übrigen ist das auch ein Wunsch von venezolanischen Parlamentariern und anderen Akteurinnen und Akteuren aus Politik und Gesellschaft: sie möchten mit Politikerinnen und Politikern aus Deutschland und der Europäischen Union in einen viel intensiveren politischen Dialog treten. Der Deutsche Bundestag sollte diesen Wunsch offensiv aufgreifen und sich umfassend mit den aktuellen Entwicklungen in Lateinamerika befassen.Besonders das Beispiel Venezuela macht deutlich, dass eine andere Politik möglich ist. Trotz der Ölschätze lebten Ende der Neunziger Jahre 80 Prozent der Bevölkerung in Armut. Mit der Wahl von Hugo Chávez vor acht Jahren zum Präsidenten wurde der Kampf gegen die Armut aufgenommen. Inzwischen besucht beinahe jedes Kind in Venezuela eine Schule; für Erwachsene wurden erfolgreiche Alphabetisierungskampagnen durchgeführt. Auch die Gesundheitsversorgung und kostengünstige Grundversorgung mit Nahrungsmitteln für den armen Teil der Bevölkerung ist gesichert.
Venezuela hat einen Stein ins Rollen gebracht. Die Regierung von Hugo Chávez hat mit der demokratischen Erneuerung Venezuelas für viele ein Leben in Würde möglich gemacht, indem sie auf eine grundlegende Umverteilung von Eigentum und Einkommen und auf die Wiedererlangung nationaler Souveränität und Unabhängigkeit und damit dem Neoliberalismus Grenzen setzt. Die meisten Regierungen auf dem Halbkontinent sehen nicht mehr tatenlos zu, wie die USA ihre wirtschaftliche und militärische Vormachtstellung missbrauchen. Eine von den USA dominierte Freihandelszone (ALCA/FTAA) wird abgelehnt.
Die Entwicklung in Venezuela wie in anderen lateinamerikanischen Ländern ist keineswegs widerspruchsfrei. Die venezolanische Bevölkerung versucht die Probleme in einem breiten demokratischen Prozess über Selbsthilfeeinrichtungen und Dorf- und Stadtteilkomitees selbst in die Hand zu nehmen. Im venezolanischen Weg sieht nicht nur der arme Teil der Bevölkerung einen Hoffnungsschimmer für eine gerechtere Welt. Es lohnt sich, sehr genau nach Lateinamerika zu schauen. DIE LINKE. tut dies mit großer Solidarität.