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Untaugliche Abgrenzungsversuche

Pressemitteilung von Werner Dreibus,

Michael Sommer versucht sich in einer Abgrenzung zur Linken, die ihn als DGB-Vorsitzenden unglaubwürdig macht.

Michael Sommer versucht sich in einer Abgrenzung zur Linken, die ihn als DGB-Vorsitzenden unglaubwürdig macht. Wenn er die Linke als fundamentaloppositionell bezeichnet, hat er offensichtlich nicht zur Kenntnis genommen, dass die Linke im Bundestag die einzige Partei ist, die Positionen der Gewerkschaften und der Mehrheit der Bevölkerung umfassend vertritt. Es ist nachgerade ein Bubenstück des DGB-Vorsitzenden, der Linken das Etikett Obstruktion anzuheften, während diese als einzige gegen die Rentenkürzungen durch die Rente mit 67 gestimmt hat und hartnäckig Widerstand gegen Hartz IV leistet. Wie konstruktiv die Linke in der deutschen Politik wirkt, konnte auch Michael Sommer in den vergangenen Jahren am Beispiel Mindestlohn erfahren. Nachdem außer der Linken im Wahlkampf 2005 keine Partei offensiv den gesetzlichen Mindestlohn vertreten hat, ist er nun zum Generalthema der politischen Auseinandersetzung geworden.

Das parteipolitische System in Deutschland steht mit dem Aufkommen der neuen Linken vor einem tief greifenden Umbruch. Als Parteisoldat der SPD wird der DGB-Vorsitzende den Herausforderungen dieses Umbruchs mit Sicherheit nicht gerecht werden.