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Truppenabzug aus Afghanistan darf kein Tabu sein

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

Zu der Diskussion über eine Ausweitung des Bundeswehrengagements in Afghanistan erklärt Paul Schäfer, der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

Bereits das Treffen der Generalstabschefs zur Lage in Afghanistan Mitte der Woche war ein Eingeständnis der militärischen Ratlosigkeit. Es gab keine Erfolge zu vermelden. Im Gegenteil: man rechnet angesichts der desaströsen Entwicklung damit, die eigentlich als Notreserve vorgesehenen schnellen Eingreifkräfte von ISAF häufiger einsetzen zu müssen. Trotzdem wird nun wieder entlang der gängigen Eskalationslogik über die Aufstockung der Bundeswehr in Afghanistan oder über den Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe mit Beteiligung der Bundeswehr geredet.

Es ist also höchste Zeit, dass mit einigen Tabus endlich gebrochen wird - aber nicht im Sinne des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der eine Ausweitung des militärischen Einsatzes fordert. Stattdessen muss das Tabu-Thema eines Abzugs deutscher Truppen auf die Agenda. Nur durch den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan kann der Teufelskreis von Gewalt und Gegengewalt beendet werden.

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