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Todesstrafe stirbt scheibchenweise

Pressemitteilung von Michael Leutert,

Nach dem Senat hat nun auch das Repräsentantenhaus des US-Bundesstaates New Jersey mit 44 zu 36 Stimmen die Todesstrafe abgeschafft. Michael Leutert, menschenrechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt hierzu:

Ich begrüße die Abschaffung der Todesstrafe in New Jersey ausdrücklich. Es ist immer wieder schön zu sehen, wenn sich in menschenrechtspolitischen Problemländern wie den USA die Vernunft teilweise durchsetzt und die Todesstrafe als schwerste Menschenrechtsverletzung ihr Ende findet.

Ich fordere die Bundesregierung in diesem Zusammenhang auf, den Rechtsstaatsdialog mit den USA zu intensivieren bzw. mit anderen menschenrechtspolitischen Schwellen- und Problemländern wie Usbekistan oder Birma zu beginnen.

Vielleicht gehört ja irgendwann die Todesstrafe in allen Staaten der Vergangenheit an und vielleicht wird ja Guantanamo doch noch geschlossen.

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