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Tanz auf dem Vulkan

Pressemitteilung von Stefan Liebich,

„Die anhaltende Ignoranz des Regimes in Nordkorea gegenüber den einstimmig gefassten Beschlüssen des UN-Sicherheitsrats entwickelt sich für die Menschen auf der koreanischen Halbinsel zu einem Tanz auf dem Vulkan“, kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, den offenbar erfolgreichen Test einer Langstreckenrakete. Liebich weiter:

„Das Verhalten der nordkoreanischen Regierung verurteilen wir auf das Schärfste. Die unmittelbare Reaktion der USA, auf nordkoreanische Raketen mit noch mehr Raketen zu reagieren, lehnen wir gleichermaßen ab. Die Spirale der permanenten Aufrüstung in dieser Region muss endlich unterbrochen werden, bevor die Lage dort eskaliert.

Der gemeinsame Vorschlag von Russland und China an die Konfliktparteien, der einen nordkoreanischen Verzicht auf weitere Raketentests und zugleich die Einstellung jeglicher von den USA und Südkorea gemeinsam abgehaltenen Militärmanöver beinhaltet, könnte einen Weg aus der drohenden Katastrophe weisen und sollte auch von der Bundesregierung unterstützt werden. Die Verletzlichkeit des seit über 60 Jahren währenden Waffenstillstands sollte durch einen Friedensvertrag überwunden werden. Nur eine Politik der Annäherung eröffnet die Chance, die atomare Bedrohung auf der koreanischen Halbinsel zu reduzieren.“